Das war zu erwarten. Die Debatten über die Folgen der EU-Sanktionen für Europa sind nun nahezu überall entbrannt. Die hohe Inflation, teure Energiepreise, Exporteinbrüche und die Unsicherheit über die Versorgung mit Erdgas im kommenden Winter feuern diese Debatten an. Dabei wird nicht nur auf die Nachteile der Sanktionen für die EU selbst, sondern auch darüber diskutiert, dass die Sanktionen gegen Russland nicht wirken würden. Aus dem populistischen Chor ist sogar zu vernehmen, dass die EU stärker an den eigenen Sanktionen leide als Russland.

Das kann aber vom nüchternen Beobachter scharf zurückgewiesen werden. Russland ist von den Sanktionen betroffen, deutlich … Continue Reading ››

Putin wurde zuletzt deutlich: „Eine weitere Anwendung der Sanktionspolitik kann zu noch schwerwiegenderen, ohne Übertreibung sogar zu katastrophalen Folgen auf dem globalen Energiemarkt führen.“ Das war eine unverhüllte Drohung. Kommen neue Sanktionen der EU – und an einem siebten Sanktionspaket wird in der Kommission gerade gearbeitet – wird Russland seine Gaslieferungen in die EU weiter drosseln oder gar gänzlich stoppen.

Gedrosselt wurden die Lieferungen bereits. Über das ukrainische Gasleitungsnetz exportiert Russland seit Wochen nur mehr 42 Millionen m3 täglich; möglich wären mehr als 100 Millionen m3. Seit Mitte Juni hat Gazprom zudem seine Lieferungen über … Continue Reading ››

Die Provinz Luhansk ist gefallen! Die ukrainische Armee konnte durch massive Gegenwehr den russischen Vormarsch zwar deutlich verlangsamen. Letztlich aber mussten sich die ukrainischen Soldaten zurückziehen und der russischen Armee die Provinz überlassen. Die russische Führung sonnt sich in diesem Erfolg, auch wenn der Krieg für Russland noch lange nicht gewonnen ist – oder vielleicht auch gar nicht gewonnen wird.

Vor der eigenen Bevölkerung kann Putin die „Befreiung“ von Luhansk als großen Erfolg verkaufen. Nun kontrolliert die russische Armee 22 Prozent des ukrainischen Territoriums. Auf die glücklosen ersten Wochen haben die russischen Streitkräfte nun seit April deutliche Fortschritte und … Continue Reading ››

Russland hat eine Nahrungsmittelkrise radikal verschärft; eine Krise in diesem Sektor und stark steigende Preise für Nahrungsmittel gab es aber auch vorher schon. Die Verschärfung der Lage haben russische militärische Angriffe auf ukrainische Getreidespeicher, vor allem aber die Blockade des Schiffsexportes von den Häfen in Odessa und Južne hervorgerufen. Odessa war immer der Hauptumschlagplatz für ukrainisches Getreide gewesen. Die Ausfuhr über Odessa wird derzeit aber auch durch die Ukraine verunmöglicht, die den Hafeneinzugsbereich vermint hat, um sich vor einem maritimen russischen Angriff auf die Stadt zu schützen.

Die Ukraine will den Minengürtel nicht beseitigen. Das ist verständlich, denn das … Continue Reading ››

Lange schon treibt die russische Führung das Ziel einer multipolaren globalen Ordnung um. Dem bröckelnden Hegemonialanspruch der USA sollen mächtige Gegenpole entgegengestellt werden. Ein Format, das diesem Ziel dienen soll, sind die BRICS – die fünf Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Diese lange aufstrebenden Volkswirtschaften halten seit 2009 jährliche Treffen ab – zuletzt vor wenigen Tagen unter dem Vorsitz Chinas, wenn auch nur als Videokonferenz.

In den BRICS-Staaten leben 3,21 Milliarden Menschen; das sind 42,5 Prozent der Weltbevölkerung. Das gemeinsame Bruttoinlandsprodukt, gemessen in Kaufkraftparitäten, macht 32 Prozent der globalen Wertschöpfung aus. Das unterstreicht die Relevanz dieses Formates.

Auf … Continue Reading ››

Russlands Überfall auf die Ukraine ist auch das Ergebnis der russischen Haltung, als Großmacht das Recht auf eine Einflusssphäre zu haben. Natürlich haben sich alle Großmächte Einflusssphären geschaffen. Manche durch Attraktivität und Anziehungskraft (EU in Osteuropa), andere durch Zwang und Druck (Russland in Osteuropa). Der russische Anspruch, als Großmacht das Recht zu haben, die Außenpolitik seines ukrainischen Nachbars mitzubestimmen, ist also nicht grundsätzlich überraschend. Die Frage, die sich aber stellt ist, ob Russland zurecht beanspruchen kann, eine Großmacht zu sein?

Um den Status einer Großmacht zu erringen, braucht es natürlich nicht nur das Selbstverständnis als Großmacht. Unabdingbar sind die … Continue Reading ››

Die Liste ist lang. Seit vielen Jahren gibt es immer wieder Gerüchte über den Gesundheitszustand von Vladimir Putin. Seit dem Ausbruch des russischen Aggressionskrieges gegen die Ukraine haben sich diese Gerüchte deutlich vermehrt. Eine lange Liste von angeblich unheilbaren Krankheiten Putins lässt sich daraus erstellen. Von Leukämie, einem Hirntumor, Schilddrüsenkrebs und Parkinson bis zu den Gesundheitsfolgen eines angeblichen Attentats auf den russischen Präsidenten im März dieses Jahres ist die Rede.

In den sozialen Medien wird besonders darüber spekuliert, aber auch in den Boulevardmedien – allen voran in den britischen Tabloids. Belege gibt es bei keiner dieser Meldungen. Alle berufen … Continue Reading ››