Russland in Unruhe?

Der Zarenthron Putins wackle. Das Land stehe vor einem Machtkampf in der Führungselite, der sich zu einem Bürgerkrieg auswachsen könnte. So sehen es einige Beobachter in den USA, aber auch in der EU. Diesem Befund kann ich nicht viel abgewinnen. Putin ist zwar ein gegenwärtig „zurückgezogener Zar“, der mit schlechten Nachrichten von der Front nicht in Verbindung gebracht werden will. Es ist auch richtig, dass sich in der Führungselite die Anzeichen mehren, dass immer mehr auch eine Kriegsniederlage Russlands für möglich halten. Die Fragen nehmen auch zu, welchen Preis Russland für den Sieg im Krieg mit der Ukraine … Continue Reading ››

Es läuft nicht gut für Russland

Der erzwungene Rückzug der russischen Truppen vom Westufer der Regionen Cherson war die dritte schwere Niederlage für die russische Führung seit dem Beginn des Krieges. Auch wenn in Moskau offiziell von einer „Umgruppierung“ zum Schutz der Soldaten die Rede ist, bleibt es dennoch eine Niederlage.

Es läuft nicht gut für Putin in den letzten Wochen. Militärisch gelingt keine Offensive mehr, sondern bleibt nur der verzweifelte Versuch, die Frontlinien zu halten. Die versuchte Anzettelung einer wirtschaftlichen und politischen Krise in der EU durch die starke Drosselung der Gaslieferungen scheint nicht zu wirken. Umfragen zufolge, ist in der EU … Continue Reading ››

Die Rolle der USA in Syrien unter Präsident Trump

Kurzzusammenfassung:

Trump hat in vielen Bereichen die Syrienpolitik von Obama fortgesetzt. Zwar blieb das Ziel, al-Assad von der Macht zu entfernen, aufrecht. Aber wie Obama hat auch Trump dieses Ziel nur am Rande verfolgt. Im Zentrum blieb die Bekämpfung des IS/Daesh. Besonders war nur, dass Trump, anders als Obama, die Normen des Chemiewaffenverbotes durch begrenzte, kurze Militäreinsätze zu unterstreichen versucht hat. Diese Einsätze waren aber nicht dazu gedacht, die Kräfteverhältnisse am Boden zu ändern. Während der Trump Administration haben sich, u.a. wegen der Syrienpolitik, die Beziehungen der USA zu Russland und zur Türkei verschlechtert. Die verbliebene militärische … Continue Reading ››

Keine Aussicht für Verhandlungen

Im Ukrainekrieg ist die Forderung nach Verhandlungen ziemlich toxisch – nicht nur für die Kriegsparteien, sondern auch für andere Staaten. Die ukrainische Führung hat Verhandlungen mit Putin per Dekret ausgeschlossen. Inhaltlich nachvollziehbar, aber keine gerade geschickte Position, weil dadurch bei zaudernden westlichen Staaten der Eindruck entstanden ist, die Ukraine würde sich Verhandlungen verschließen – denn ein Abgang Putins von der Macht ist auf absehbare Zeit nicht zu erwarten. Zudem verlangt die Ukraine vor dem Beginn der Verhandlungen den Abzug aller russischen Truppen von ukrainischem Territorium. Aber was sollte dann noch verhandelt werden außer die Bedingungen der … Continue Reading ››

Vor dem Einsatz einer “schmutzigen Bombe”?

Es ist ein schmutziger Krieg. Mit einer „schmutzigen Bombe“ könnte der Waffengang in der Ukraine aber noch weiter eskalieren. Die russische militärische Führung beschuldigt die Ukraine öffentlich, eine solche Bombe zu bauen und sie auch im Krieg einsetzen zu wollen. Eine schmutzige Bombe ist keine Nuklearwaffe, deren Einsatz durch Russland in den vergangenen Wochen intensiv und kontrovers diskutiert wurde. Eine schmutzige Bombe ist eine konventionelle Bombe mit großer Sprengkraft, die radioaktives Material verstreut. Es findet also keine Kernspaltung statt wie in einer Atombombe.

Je nach dem Volumen des verwendeten radioaktiven Materials und der Windlage würden durch eine … Continue Reading ››

Terror gegen die zivile Infrastruktur

Es ist Ausdruck von Schwäche. Die russische Armee setzt seit Tagen Angriffe auf die kritische Infrastruktur der Ukraine; auf Elektrizitätswerke, auf Wasserwerke und Fernmeldeeinrichtungen; auch Wohngebäude werden beschossen. Anlass für diese asynchrone Kriegsführung war wohl der mutmaßlich vom ukrainischen Inlandsgeheimdienst SBU durchgeführte Anschlag auf die Brücke, die russisches Festland über die Straße von Kertsch mit der Krim befindet. Der Grund aber ist ein tieferer: Putin ist in Russland in den letzten Wochen unter massiven Druck der Kriegspartei im Geheimdienst und im Militär geraten; auch die nationalistische Rechte agitiert seit langem gegen die angeblich zögerliche und zauderhafte Kriegsführung. Mit … Continue Reading ››

Was prägte Putin in seinem Leben?

Putins Regentschaft war von Anfang an getrieben von der obsessiven Sehnsucht, Russland wieder zu einer international akzeptierten Großmacht zu machen. Putin hat die Schmach des Verlustes sowjetischer Kontrolle über Osteuropa 1989 und den Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 nie vergessen. Diese beiden dramatischen Ereignisse zählen wohl zu den einschneidenden Momenten in Putins Leben, die seine Weltsicht entscheidend geprägt haben. Der wirtschaftliche, soziale und militärische Absturz Russlands in den Jahren danach führten dem Verfechter starker russischer Staatlichkeit vor Augen, wie sehr verrottet die materiellen Grundlagen Russlands waren.

In den Wirren der Jelzin-Jahre liegt auch der Grund für sein zweites politisches Lebensziel: … Continue Reading ››

Putin unter Druck

Putin steht an mehreren Fronten unter Druck. An der langen Frontlinie in der Ukraine fehlen der russischen Armee Soldaten, die einer erneuten Gegenoffensive der ukrainischen Truppen standhalten könnten. Trotz langen Zögerns hat sich die russische Führung daher letztlich doch für eine Teilmobilmachung entschlossen, um die Abwehrreihen in der Ukraine zu verstärken. Die Mobilmachung war bislang in Teilen desaströs; die Militärverwaltung zeigt große Unfähigkeit. Kranke, nicht mehr wehrfähige Männer, vor allem aber Männer ohne bisherige Kampferfahrung wurden, anders als versprochen, in vielen Regionen Russlands nun rekrutiert. Das hat zu vielen lokalen Protesten geführt; am stärksten waren und sind sie … Continue Reading ››