Gedanken zu Navalnij

Navalnij ist trotz der Androhung der Verhaftung nach Russland zurückgekehrt, weil er damit das Kalkül und die Erwartungen Putins durchkreuzen wollte. Nach dem missglückten Attentat hoffte man in der russischen Führung, Navalnij würde im Ausland bleiben und aus Sorge um sein Leben nicht mehr nach Russland zurückkommen. Für Navalnij aber ist klar, dass er ein bedeutender Faktor der russländischen Politik nur sein kann, wenn er im Land arbeitet. Es gibt einige Putinkritiker, die das Exil gewählt haben oder ins Exil gezwungen wurden; sie alle sind für den Diskurs der russländischen Opposition irrelevant. Hätte Navalnij das Exil angenommen, wäre … Continue Reading ››

Mehr Frost, kein Tauwetter

Anders als bei früheren Präsidenten der USA steht bei Biden kein „Neustart“ (reset) in den Beziehungen zwischen den USA und Russland an. Biden startet vor dem Hintergrund eines völlig zerrütteten Verhältnisses. Russland wird sicher nicht ganz oben auf der außenpolitischen Agenda Joseph Bidens stehen. Biden hat Russland zwar als „größte Bedrohung der USA“ bezeichnet, aber die Rivalität mit China und die Bekräftigung von Allianzen der USA und des Multilateralismus werden stärkeres Gewicht haben.

Das persönliche Verhältnis zwischen Biden und Putin wird kompliziert sein. Immerhin hat Biden Putin einen „KGB-Gangster“ genannt und bemerkt, er sehe keine … Continue Reading ››

Attentat auf Navalnij und die Folgen.

Aleksej Navanij ist ein Ärgernis. Für Vladimir Putin und den inneren Kreis der Macht. Navalnij ist der charismatische Vertreter einer zersplitterten russischen Opposition, er polarisiert mit kontroversen Ansichten, demonstriert Führungsanspruch durch seinen besonderen Mut, seine Kraft, Widerstand zu organisieren und durch seine große Fähigkeit, mit sozialen Medien junge und jüngere, gebildete Bevölkerungsschichten zu erreichen. Er ist ein Ärgernis für die russische Führung, aber keine Gefahr. Freilich ist der Zuspruch zu ihm in den großen Städten erheblich stärker, aber landesweit ist er vielen Russen unbekannt, löst Ablehnung aus und nur 2 Prozent der Russen würden ihn als Präsidenten wählen.

Für … Continue Reading ››

Russland und Europa. Eine Gefährdung?

Russland ist eine revisionistische Macht, die gewaltbereit und risikoaffin versucht, die regionale Sicherheitsordnung in Europa zu verändern. Russland versteht sich dabei als reaktiv revisionistische Macht, die auf die Strategie der liberalen Hegemonie des politischen Westens mit roten Linien antwortet und seine Interessenssphäre zurückgewinnen oder zumindest bewahren möchte. Die westliche Strategie habe Russland an den Rand gedrängt und seine Interessen missachtet, als es wirtschaftlich und militärisch schwach war. Der Krieg in Georgien im August 2008, wie auch die Besetzung und Annexion der Halbinsel Krim und der Stadt Sevastopol waren Ausdruck dieser gewaltbereiten strategischen Widerstandshaltung. Die Landnahme der Krim war … Continue Reading ››

Mit unverantwortlichem Risiko zum Erfolg?

Das Attentat der USA auf General Soleimani am 3. Jänner war ein völkerrechtswidriger und unverantwortlicher Schritt, weil er der Auslöser eines direkten Krieges zwischen Iran und den USA hätte sein können. Dennoch war der Mord an Soleimani ein - zumindest vorläufiger - Erfolg für die USA. Die USA konnten den intellektuellen und operativen Vater der verdeckten iranischen militärischen Präsenz im Nahen Osten ausschalten, ohne in einen Krieg mit dem Iran zu schlittern. 

Irans Antwort auf den Mord war kalibriert, moderat und bedacht. Iran wollte unter allen Umständen direkte militärische Angriffe der USA auf den Iran … Continue Reading ››

Russlands Triumph

„Russland wird in Syrien im Morast versinken – wie die Sowjetunion damals in Afghanistan.“ Diese Prognose des, im Syrienkonflikt so zögerlichen, Barack Obama hat sich nicht bewahrheitet. Mit der militärischen Intervention im September 2015 hat Russland seine Interessen in Syrien bisher alle durchgesetzt. Russland wurde zum entscheidenden Akteur in Syrien, der nahezu alle Fäden in der Hand hält. Um den Fall von al-Assad und die Machtergreifung einer sunnitisch-islamistischen Regierung und einen möglichen Staatszerfall zu verhindern, hat Russland in einer Kriegskoalition mit dem Iran, schiitischen Milizen und den Truppen al-Assads – der Syrischen Arabischen Armee – die jihadistischen und moderaten Aufständischen systematisch zurückgedrängt. Dies nicht zuletzt im Rückgriff auf … Continue Reading ››