Putin schickt absichtlich arme Angehörige nicht-russischer Minderheiten in den Krieg in der Ukraine. Das ist ein grober Befund der Untersuchung verifizierter gefallener Soldaten aus Russland. Zurecht wird dabei darauf verwiesen, dass die Todesrate bei nicht-russischen Minderheiten um ein Vielfaches höher liege als bei ethnischen Russen. Doch wie begründet sich das?

Wie in anderen Staaten auch, sind die russischen Streitkräfte vor allem für sozial schwache, oft auch arbeitslose junge Männer eine Karriereperspektive. Als Berufssoldat (kontraktnik) zu arbeiten, hilft beim sozialen Aufstieg. Gerade in ärmeren Regionen, in denen der Durchschnittslohn erheblich niedriger ist als im Landesschnitt ist die Armee daher ein attraktiver Arbeitgeber. Der Sold für die Berufssoldaten liegt deutlich höher als der generelle Lohndurchschnitt. Die russischen Streitkräfte ziehen daher arme, jüngere Männer an. In den einkommensstarken Regionen, allen voran in Moskau oder Petersburg, gibt es dieses Motiv für den vertraglichen Einstieg in die Armee nicht oder nur kaum.

Es sind also vermutlich junge Männer aus wirtschaftlich strukturschwachen Regionen, die einen überproportionalen Anteil an den russischen Berufssoldaten ausmachen. Allerdings ist einzuräumen, dass wir keine belastbaren Daten über die ethnische und soziale Zusammensetzung der russischen Armee haben. Das gilt in Russland als Staatsgeheimnis. Natürlich aber stellen die ethnischen Russen (79,8 Prozent der russischen Bevölkerung) trotzdem den dominanten Anteil an den Berufssoldaten; diese Dominanz ist im Offizierskorps vermutlich noch stärker ausgeprägt.

Armut und nicht-russische Nationalität geht dabei oft, aber nicht immer, miteinander daher. Männer aus dem armen nordkaukasischen Dagestan, aus den sibirischen Regionen Tuva und Burjatien, sind daher auch die größte Gruppe der in der Ukraine gefallenen russischen Soldaten. Die höchste Gefallenenrate weist dabei Dagestan auf. Hohe Gefallenenzahlen gibt es auch in der ethnisch russisch dominierten Region Astrachan; dort sind es überproportional Soldaten kasachischer Nationalität, die ihr Leben verlieren.

Ein weiterer Faktor, der im Hinblick auf die Gefallenenzahlen zu erwähnen ist, ist die höhere Geburtenrate bei vielen nicht-russischen Minderheiten – vor allem bei muslimischen Minderheiten. Dadurch ist auch die Zahl der potentiellen Rekruten höher als in den von niedrigen Geburtenraten gekennzeichneten slawischen Bevölkerung Russlands.

Es wäre aber falsch zu behaupten, dass Angehörige vieler, kleiner Minderheitenvölker nur armutsbedingt so große Gefallenenraten im Ukrainekrieg aufweisen. Ethnisch russischer Chauvinismus und eine gewisse Geringschätzung mancher ethnischer Minderheiten ist auch Ursache, warum gerade Minderheiten verstärkt in die vordersten Linien des Zermürbungskrieges in der Ostukraine geschickt werden. Arme Minderheiten sind also nicht nur wegen der armutsbedingt relativ höheren Attraktivität als Berufssoldat zu dienen, überproportional Opfer. Sie sind es auch, weil sie in riskanteren militärischen Manövern eingesetzt werden. Die Soldaten ethnischer Minderheiten sind nach unbestätigten Angaben auch in der stark gefährdeten Infanterie der russischen Armee im Einsatz.

Ein weiterer Grund ist, dass Soldaten aus Regionen fernab der Ukraine von den Kommandeuren lieber dorthin geschickt werden, weil es viel weniger verwandtschaftliche Bindungen gibt als zwischen ethnischen Russen und ethnischen Ukrainern.

Es gibt aber noch einen anderen Grund, warum die Zahl der Gefallenen in den russischen Metropolen, allen voran in Moskau und Petersburg auffällig niedrig ist. Die großen russischen Städte weisen den größten Anteil an regimekritischen und zu Demonstrationen und Widerstand mobilisierbaren Bürgern auf. Die Furcht der russischen Führung ist wohl, dass hohe Sterbezahlen von Rekruten aus diesen Städten Proteste auslösen und den Duck auf die Regierung verschärfen könnten. Arm stirbt still, Mittelschicht stirbt lauter. Das gilt grundsätzlich, wenn es auch in einigen nicht-russisch dominierten Regionen lokale Proteste gegen die hohe Zahl der Gefallenen gegeben hat. Diese lokalen Proteste bleiben für die Regimestabilität in Russland letztlich aber unbedeutend. Von den Ende Juli verifizierten Gefallenen – das waren 5.185 Soldaten – kamen nur 11 aus Moskau und nur 35 aus Petersburg. Söhne der Eliten sind da keine dabei. Dagegen sind es verifizierte 257 Gefallene aus Dagestan und 223 aus Burjatien.

Das gilt grundsätzlich, wenn es auch in einigen nicht-russisch dominierten Regionen lokale Proteste gegen die hohe Zahl der Gefallenen gegeben hat. Die Organisation „Asiaten Russlands“, die sich grundsätzlich für Minderheitengruppen einsetzt, führt kleine Demonstrationen gegen den ethnisch verzerrten Einsatz russischer Soldaten im Ukrainekrieg durch. Diese lokalen Proteste bleiben für die Regimestabilität in Russland letztlich aber unbedeutend.

Aufgrund aller genannten Faktoren werden die Gefallenenraten bei vielen ethnischen Minderheiten weiterhin überproportional hoch sein. Manche Beobachter sprechen von einer „rassistischen Armee“. Das ist wohl deutlich überzogen, aber Armut und ethnischer Minderheitenstatus sind als wichtige Faktoren bei den Opfern des Krieges nicht zu leugnen.

Dieser Text ist als Gastbeitrag unter dem Titel “Warum der Kreml arme, nichtrussische Kämpfer an die Front schickt” am 12.8.2022 auf focus.de erschienen (https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/gastbeitrag-von-gerhard-mangott-warum-der-kreml-arme-nichtrussische-kaempfer-an-die-front-schickt_id_134379181.html)

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Das war zu erwarten. Die Debatten über die Folgen der EU-Sanktionen für Europa sind nun nahezu überall entbrannt. Die hohe Inflation, teure Energiepreise, Exporteinbrüche und die Unsicherheit über die Versorgung mit Erdgas im kommenden Winter feuern diese Debatten an. Dabei wird nicht nur auf die Nachteile der Sanktionen für die EU selbst, sondern auch darüber diskutiert, dass die Sanktionen gegen Russland nicht wirken würden. Aus dem populistischen Chor ist sogar zu vernehmen, dass die EU stärker an den eigenen Sanktionen leide als Russland.

Das kann aber vom nüchternen Beobachter scharf zurückgewiesen werden. Russland ist von den Sanktionen betroffen, deutlich stärker als die EU selbst. Die bisher beschlossenen Sanktionen wirken: Russland wird dieses Jahr eine deutliche Rezession erleben; Schätzungen bewegen sich zwischen 7 und 10 Prozent. Das wäre die stärkste Rezession seit den neunziger Jahren. Die Inflation ist mit derzeit 15,9 Prozent sehr hoch; die Arbeitslosigkeit steigt; ganze industrielle Produktionsketten sind lahmgelegt, weil westliche Komponenten für die Erzeugung fehlen. Der Rubel wird vor allem durch Kapitalverkehrskontrollen stabil gehalten. Der Leitzins musste übergangsweise deutlich angehoben werden, wodurch Kredite teuer und Investitionen russischer Unternehmen daher verknappt wurden.

Es stimmt allerdings, dass sich die EU eine größere und schnellere Schockwirkung für die russische Wirtschaft erwartet hatte. Die Resilienz Russlands hat nicht wenige überrascht. Die Kosten für Russland durch die Sanktionen werden aber steigen. Mittel- bis langfristig werden diese ihre volle Wirkung entfalten. Vor allem fehlende Hochtechnologielieferungen werden der russischen Wirtschaft die Luft nehmen. Trotz aller Beteuerungen der letzten 8 Jahre, ist Russland in vielen Bereichen von westlichen Gütern und Dienstleistungen abhängig. Diese Ausfälle werden nicht durch andere Länder vollständig kompensiert werden können; auch durch China nicht.

Die Sanktionen wirken als Bestrafung für Russlands Überfall auf die Ukraine. Sie wirken allerdings nicht in dem Sinne, dass Russland den Krieg in der Ukraine beendet; eine verhaltensändernde Wirkung werden sie auch dann nicht haben, wenn die EU noch zahlreiche weitere Sanktionspakete beschließt. Hoffnungen darauf beruhen auf einer Illusion. Putin nimmt wirtschaftliche und finanzielle Kosten in Kauf; auch soziales Elend für seine Bevölkerung. Seine geopolitischen Ambitionen sind ihm deutlich wichtiger.

Es wäre aber verwunderlich, hätten sich die Regierenden in der EU erwartet, dass Russland auf die Sanktionen nicht reagieren, Vergeltung üben würde. Die Blockade ukrainischer Getreideexporte durch die russische Marine soll eben nicht nur der Ukraine finanzielle Mittel entziehen, sondern auch die Weltmarktpreise für Getreide und folglich von Nahrungsmitteln in die Höhe treiben. Das verschärft die hohe Inflation auch in den Staaten der EU deutlich. Dasselbe gilt für die Lieferdrosselungen von russischem Erdgas. Dies führt nicht nur zu noch stärkerer Teuerung, sondern soll auch Unsicherheit und Angst in den Bevölkerungen der EU auslösen. Angst über Energiepreise, die von vielen nicht mehr bezahlt werden können; Angst vor einer Unterversorgung mit Gas im kommenden Winter; Angst vor Arbeitslosigkeit, wenn Industrien schließen müssen, weil sie nicht mehr mit Energie versorgt werden können.

Diese Angst ist das gezielte Kalkül der russischen Führung. Dadurch soll Druck auf die europäischen Regierungen entstehen, von den Sanktionen abzulassen. Die soziale Instabilität soll sich in politische Instabilität umwandeln. „Frieren für die Ukraine – nein danke“ soll zum Stimmungszustand der Menschen in der EU werden.

Es ist keineswegs sicher, ob diese russische Kalkül aufgehen wird. Auch musste den Regierungen klar gewesen sein, dass Russland Vergeltung üben wird und daher die Instrumente nützen wird, die ihm dabei zur Verfügung stehen. All das spricht nicht gegen die Sanktionen. Die Bestrafung für und die Missbilligung über den Angriffskrieg waren unabdingbar. Was in den meisten der EU-Länder fehlte, war die ehrliche und offene Kommunikation darüber, dass die direkten und indirekten Folgen der Sanktionen auch uns ärmer machen werden und die Energiesicherheit dann nicht mehr gewährleistet ist. Offene Worte gab es dazu in Deutschland oder in Frankreich; in vielen anderen Ländern aber nicht.

Ob verbesserte Kommunikation den wachsenden Widerstand gegen die Sanktionen und die Fortführung des Krieges aber aufhalten kann, ist ungewiss.

Dieser Text ist am 23.7.2022 in leicht modifizierter Form im deutschen Wochenmagazin Focus erschienen.

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Putin wurde zuletzt deutlich: „Eine weitere Anwendung der Sanktionspolitik kann zu noch schwerwiegenderen, ohne Übertreibung sogar zu katastrophalen Folgen auf dem globalen Energiemarkt führen.“ Das war eine unverhüllte Drohung. Kommen neue Sanktionen der EU – und an einem siebten Sanktionspaket wird in der Kommission gerade gearbeitet – wird Russland seine Gaslieferungen in die EU weiter drosseln oder gar gänzlich stoppen.

Gedrosselt wurden die Lieferungen bereits. Über das ukrainische Gasleitungsnetz exportiert Russland seit Wochen nur mehr 42 Millionen m3 täglich; möglich wären mehr als 100 Millionen m3. Seit Mitte Juni hat Gazprom zudem seine Lieferungen über Nord Stream 1 um 60 Prozent gedrosselt; angeblich wegen der Weigerung Kanadas, eine gewartete Gasturbine an Gazprom zu überstellen. Wegen Wartungsarbeiten schließlich ist der Gastransport über Nord Stream 1 seit 11. Juli gänzlich gestoppt. Wird Gazprom nach Ende der Wartungsarbeiten am 21. Juli den Transport über diese Leitung wieder aufnehmen. Wenn ja, in welchem Umfang? Gazprom hat jedenfalls kundgetan, dass sie die Wiederaufnahme des Betriebs bei der Ostseegasleitung nicht garantieren könne.

Die völlige Lieferunterbrechung durch Russland ist nun zu einem realistischen Szenario geworden. Putin könnte damit mehrere EU-Staaten in wirtschaftliche Stagnation oder gar Rezession zwingen. Das Kalkül der russischen Führung dabei ist, dass die europäische Bevölkerung angesichts hoher Preise für Gas und einer Unterversorgung mit Gas im kommenden Winter davon abrücken werde, die Sanktionen gegen Russland zu unterstützen. Frieren für die Ukraine werde in Europa nach Ansicht Putins keine mehrheitliche Unterstützung mehr finden. Energieunsicherheit soll die soziale und dann auch die politische Stabilität der EU erschüttern. Putin spekuliert darauf, dass ein völliger Gaslieferausfall die europäischen Regierungen sowohl bei den Sanktionen als auch bei der Unterstützung der Ukraine zum Einlenken zwingen wird.

Wenn sich die russische Führung zu einem Lieferstopp schon entschieden haben sollte, müsste dieser nach russischem Kalkül relativ rasch erfolgen – bevor die Speicher in Europa gefüllt sind und die Resilienz der EU-Staaten dadurch deutlich höher ist. Gazprom würde sich dann sehr wahrscheinlich auf anhaltende technische Probleme ausreden.

Der Lieferstopp würde Russland aber auch schaden. Zwar sind die Einnahmen aus dem Export von Öl und Ölprodukten für den russischen Staatshaushalt deutlich wichtiger als die Einnahmen aus dem Gasexport. Trotzdem aber würde die russische Regierung erhebliche finanzielle Verluste durch einen Lieferstopp bei Gas erleiden. Das basierte auch darauf, dass leitungsgebundenes Gas nicht einfach auf andere Märkte verlagert werden kann. Nahezu die gesamte russische Gasleitungsinfrastruktur führt nach Europa. Nur eine einzige Gasleitung verbindet Russland mit China. Die Leitung hat aber eine wesentlich geringere Kapazität als die Leitungen nach Europa. Zudem sind die Erlöse aus dem Gasverkauf an China deutlich niedriger als die Preise, die Russland auf dem europäischen Markt verlangen kann. Trotz der erheblichen Verluste für Russland ist ein völliger Lieferstopp aber doch realistisch. Geopolitische Ziele sind für Putin wichtiger als wirtschaftliche und finanzielle Kosten.

Zugleich ist eine Aufweichung bestehender Sanktionen durch die EU oder der Verzicht auf weitere Sanktionen gegen Russland nicht zu erwarten. Die EU würde damit vor einem Erpresser kapitulieren; es wäre ein dramatischer Gesichtsverlust und ein geopolitisches Desaster. Das wird auch die deutsche Regierung nicht vollziehen, auch wenn Deutschland durch einen Gaslieferstopp in der EU am stärksten betroffen wäre. Gasunterversorgung wird Industriebranchen zum Erliegen bringen. Gas, das aus anderen Quellen zu sehr hohen Preisen importiert werden könnte, würde die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft wesentlich schmälern. Das allerdings gilt aber auch für die anderen Mitglieder der EU. Zwar ist ein Einknicken der EU vor Russland nicht wahrscheinlich. Aber die politischen Kosten für die Fortführung der Sanktionspolitik wäre für die Regierenden in Europa außerordentlich hoch. So manche Regierung könnte gestürzt werden.

Dieser Text ist als Gastbeitrag am 15. Juli 2022 auf focus.de erschienen. https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/gastbeitrag-von-gerhard-mangott-ein-gaslieferstopp-wuerde-auch-putin-wehtun-warum-es-trotzdem-dazu-kommen-koennte_id_116820434.html

Die Provinz Luhansk ist gefallen! Die ukrainische Armee konnte durch massive Gegenwehr den russischen Vormarsch zwar deutlich verlangsamen. Letztlich aber mussten sich die ukrainischen Soldaten zurückziehen und der russischen Armee die Provinz überlassen. Die russische Führung sonnt sich in diesem Erfolg, auch wenn der Krieg für Russland noch lange nicht gewonnen ist – oder vielleicht auch gar nicht gewonnen wird.

Vor der eigenen Bevölkerung kann Putin die „Befreiung“ von Luhansk als großen Erfolg verkaufen. Nun kontrolliert die russische Armee 22 Prozent des ukrainischen Territoriums. Auf die glücklosen ersten Wochen haben die russischen Streitkräfte nun seit April deutliche Fortschritte und Erfolge erzielt. Der Erfolg kommt allerdings für die russische Seite zu einem hohen Preis: Die Zahl der Gefallenen und der Verwundeten dürfte sehr hoch sein. Auch an militärischem Gerät haben die Invasoren viel verloren. Dazu kommt, dass Russland zwar ukrainisches Gebiet erobert hat, aber dieses tote Landstriche sind. Durch heftiges Artillerie- und Luftbombardement hat Russland viele Städte dem Erdboden gleichgemacht. Darüber schweigen natürlich die russische Führung und die mediale Propaganda.

Es scheint aber, dass die militärischen Erfolge Putin wieder selbstbewusster, konzentrierter und zuversichtlicher auftreten lassen. Bemerkbar ist das nicht nur an seinem körperlichen Verhalten, sondern natürlich auch an seinen Äußerungen. „Wir hören heute, dass sie uns auf dem Schlachtfeld besiegen wollen.“ Das sollten sie nur versuchen. „Aber alle sollen wissen, dass wir alles in allem noch gar nichts ernstlich begonnen haben.“ Maßlos und siegestrunken sind diese Äußerungen Putins. Der Bevölkerung soll damit signalisiert werden, dass nichts – auch nicht westliche Hilfe – das Gelingen der „militärischen Spezialoperation“ in der Ukraine aufhalten könne. Westlichen Einschätzungen, die konventionelle Schlagkraft der russischen Armee sei überraschend niedrig, soll damit entgegnet werden, dass die russische Seite nur noch nicht alles, was ihr militärisch zur Verfügung steht, eingesetzt habe. Die ukrainische Führung, wichtiger noch die Bevölkerung, soll dadurch demoralisiert werden.

Putin strotzt wohl auch vor neuer Energie und Tatkraft, weil sich weder innerhalb der russischen Elite, noch in der Bevölkerung relevanter Widerstand gegen den Krieg formiert hat. Die liberalen Elemente der russischen Regierung sind kein Machtfaktor; so ist es auch relativ unerheblich, dass diese gegen den Krieg eingestellt sind. In der Bevölkerung wieder ist nur eine Minderheit gegen den Krieg eingestellt – das besser verdienende und besser gebildete, tendenziell jüngere urbane Wählersegment. Doch auch von diesen gehen nahezu keine Proteste mehr aus. Das hängt mit den drakonischen Strafen für unerlaubte Demonstrationen gegen den Krieg (der so gar nicht heißen darf) und „Verleumdungen“ der russischen Streitkräfte zusammen. Die Repression hat in Russland in den letzten Monaten weiter zugenommen. Nur wenige äußern daher noch öffentlich Protest. Zudem sind viele der kreativen, hochqualifizierten jungen Russen ausgewandert – geflohen vor der Repression im Inneren und den schwindenden Karriere- und Wohlstandsperspektiven im sanktionierten Russland. An der „Heimatfront“ hat Putin daher keine Bedrohung zu gewärtigen.

Putin tritt aber auch wieder zuversichtlicher auf, weil die westlichen Sanktionen noch keine desaströsen Wirkungen auf die russische Wirtschaft und den Finanzsektor gezeitigt haben. Geschickte Zentralbankpolitik hat den Außenwert des russischen Rubel erhalten; die Leitzinsen wurden durch die Zentralbank wieder auf Vorkriegsniveau gesenkt. Die Inflation dürfe in diesem Jahr mit ca. 15 Prozent sehr hoch sein, aber doch deutlich unter dem Wert liegen, der vor drei Monaten für heuer noch erwartet worden war. Durch erhöhte Sozialausgaben versucht die Führung, die Inflationswirkungen abzumildern. Exporte von Energieträgern und Metallen führen dem Land weiterhin starke Devisenmengen zu. Die Wirkung der Sanktionen wird sich in den nächsten Monaten noch deutlicher entfalten, aber der von russischer Seite befürchtete Sanktionsschock ist ausgeblieben.

All das erklärt die siegestrunkene neue Arroganz der russischen Führung. Es ist aber keineswegs sicher, wie weit sich die russische Armee in der Ukraine noch ausdehnen kann. Zwar ist es wahrscheinlich, dass sie den noch nicht kontrollierten Teil der Provinz Donezk in einigen Wochen erobern wird. Ob darüber hinaus aber weitere Offensiven noch möglich sein werden, ist fraglich. Für Großoffensiven fehlen sowohl Soldaten und militärisches Gerät. Ukrainische Gegenoffensiven lassen derzeit zwar noch auf sich warten, aber mit immer stärkeren westlichen Waffen, sollte es den ukrainischen Streitkräften aber zumindest gelingen, einen weiteren Vormarsch der russischen Seite aufzuhalten und der russischen Armee große Verluste zuzufügen. Das siegessichere Verhalten Putins wird sich an den zu erwartenden neuen Realitäten messen lassen. Die russische Führung ist sich dieser Risiken natürlich bewusst, zeigt das aber nicht nach außen – nicht gegenüber der eigenen Bevölkerung, noch dem Lager der Gegner.

Es ist sehr wahrscheinlich, dass der Krieg noch viele Monate dauern wird. Es wird sehr wahrscheinlich ein Abnützungskrieg bleiben. Die Kampfhandlungen werden so lange weitergehen, wie die beiden Seiten erwarten, militärisch noch Erfolge erzielen zu können, um ihre Verhandlungsposition zu verbessern. Der Wintereinbruch wird die Kampfhandlungen sicher deutlich einfrieren. Aber nur vorübergehend. Es wird wieder Frühling werden.

Dieser Text ist als Gastbeitrag am 12. Juli 2022 auf focus.de erschienen:

Photo credit: https://www.indiatimes.com/trending/social-relevance/what-is-kremlin-562973.html

Russland hat eine Nahrungsmittelkrise radikal verschärft; eine Krise in diesem Sektor und stark steigende Preise für Nahrungsmittel gab es aber auch vorher schon. Die Verschärfung der Lage haben russische militärische Angriffe auf ukrainische Getreidespeicher, vor allem aber die Blockade des Schiffsexportes von den Häfen in Odessa und Južne hervorgerufen. Odessa war immer der Hauptumschlagplatz für ukrainisches Getreide gewesen. Die Ausfuhr über Odessa wird derzeit aber auch durch die Ukraine verunmöglicht, die den Hafeneinzugsbereich vermint hat, um sich vor einem maritimen russischen Angriff auf die Stadt zu schützen.

Die Ukraine will den Minengürtel nicht beseitigen. Das ist verständlich, denn das würde das Gefährdungsrisiko durch die russische Marine für die Region Odessa erheblich verstärken. Wenn der Minengürtel aber aufrecht bleibt, sind Exporte schwierig, auch wenn Russland, was wenig wahrscheinlich ist, dem freien Schiffstransit zustimmen würde.

Russland hat zwar begonnen, völlig rechtswidrig ukrainisches Getreide über die Häfen Berdjansk und Mariupol – beide unter russischer militärischer Kontrolle – zu verschiffen. Aber zuletzt hat die Türkei ein mit ukrainischem Getreide gefüllten Frachter gestoppt. Das verweist auf ein Dilemma: Natürlich darf Russland mit gestohlenem ukrainischem Getreide nicht auch noch Geld verdienen. Andererseits bewirkt jeder aufgehaltene Frachter eine Verschlimmerung des globalen Getreideangebots.

Zeitgleich hat Russland teilweise auch eigenes Getreide vom Weltmarkt ferngehalten. Ziel war es, die Getreidepreise nach oben zu treiben und die Inflation in den westlichen Staaten anzuheizen. Davon verspricht sich die russische Führung eine Ermattung der westlichen Bevölkerung und Druck auf deren Regierungen, die Unterstützung der Ukraine aufzugeben. Die Inflation betrifft aber nicht nur westliche Länder, sondern viele arme Staaten dieser Welt. In vielen dieser Staaten wird das die soziale und dann die politische Stabilität erschüttern. Schon 2010/11 hat eine Nahrungsmittelversorgungskrise die Rebellionen in nordafrikanischen und nahöstlichen arabischen Staaten hervorgerufen. Krisen in dieser Region sind für Russland interessant, könnten sie doch den Flüchtlingsdruck auf die EU deutlich steigern. So würde sich der durch den Klimawandel bedingte Flüchtlingsstrom verstärken zu einem Strom von Flüchtlingen vor der Hungerkrise. Dadurch würde aber auch sichtbar, dass die südeuropäischen Staaten viel mehr an Stabilität in Nordafrika und im Nahen Osten interessiert sind, als an der Beendigung des Krieges in der Ukraine.

Wird sich die russische Rolle in der globalen Versorgungskrise bei Getreide in den davon am stärksten betroffenen Ländern zu Unmut gegenüber Russland auswachsen? Zum Teil schon. Aber auch das von Russland beförderte Narrativ, der Westen habe eine Mitverantwortung, weil er einen regionalen Konflikt zu einem globalen Konflikt gemacht habe, wird verfangen. Die russischen Maßnahmen seien eben das Ergebnis westlicher Sanktionen.

Der indische Ministerpräsident Modi meinte denn jüngst auch: „Europa macht seine Probleme zu Problemen der ganzen Welt. Die Probleme der Welt aber werden von den Europäern aber nicht auch als ihre eigenen angesehen.“.

In einigen Ländern wird sich Russland zudem als Retter in einer Notlage verkaufen, indem besonders arme Länder mit russischem Getreide versorgt werden.

Es ist also richtig, dass Russland Hunger als Waffe im geopolitischen Ringen mit dem Westen einsetzt. Das ist ein schweres Verbrechen. Auch in der Energieversorgung nutzt Russland die europäischen Abhängigkeiten und nutzt die Drosselung von Gasexporten als Vergeltung für die Sanktionen der EU. So verwerflich das russische Verhalten auch ist – es musste allen Akteuren von Beginn an klar gewesen sein, dass Russland für die westlichen Sanktionen Vergeltung üben wird. Wirtschaftsminister Habeck spricht von einem „ökonomischen Angriff“ Russlands auf Europa. In Moskau nennt man die Sanktionen der EU einen „ökonomischen Blitzkrieg“ gegen Russland. In diesem Streit setzt Russland alle Waffen ein, die ihm zur Verfügung stehen.

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Lange schon treibt die russische Führung das Ziel einer multipolaren globalen Ordnung um. Dem bröckelnden Hegemonialanspruch der USA sollen mächtige Gegenpole entgegengestellt werden. Ein Format, das diesem Ziel dienen soll, sind die BRICS – die fünf Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Diese lange aufstrebenden Volkswirtschaften halten seit 2009 jährliche Treffen ab – zuletzt vor wenigen Tagen unter dem Vorsitz Chinas, wenn auch nur als Videokonferenz.

In den BRICS-Staaten leben 3,21 Milliarden Menschen; das sind 42,5 Prozent der Weltbevölkerung. Das gemeinsame Bruttoinlandsprodukt, gemessen in Kaufkraftparitäten, macht 32 Prozent der globalen Wertschöpfung aus. Das unterstreicht die Relevanz dieses Formates.

Auf der letzten Konferenz der BRICS betonten die Staatenlenker wieder einmal die Achtung der Souveränität von Staaten als Kernaufgabe. Die Einmischung in innere Angelegenheiten wird von allen lautstark zurückgewiesen. Dabei zeigt doch gerade Russland, dass es für sich volle Souveränität reklamiert, aber die Souveränität seiner Nachbarn ständig untergräbt; mehr noch, die Eigenstaatlichkeit der Ukraine durch einen gewaltsamen Überfall gänzlich auslöschen möchte.

Die BRICS bekennen sich auch immer wieder zu einer Reform des Sicherheitsrates (SR) der Vereinten Nationen. Der Sicherheitsrat sei nicht mehr repräsentativ für die gloable Machtverteilung; zusätzliche Staaten sollen ständige Mitglieder mit Vetorecht werden. Das sind im Rahmen der BRICS natürlich Indien, Brasilien und Südafrika. Aber auch diesbezüglich schaut die Realität anders aus. China ist kategorisch gegen die Aufwertung Indiens mit einem ständigen Sitz im SR. Ein weiterer innerer Widerspruch dieser infomellen Allianz.

Die BRICS rufen auch immer wieder zur Zusammenarbeit aller Staaten beim Schutz der Menschrenrechte und der Grundfreiheiten auf – mit dem beachtenswerten Zusatz, dass dies auf der Basis von Gleichheit und gegenseitigem Respekt passieren würde. Das bedeutet letztlich, dass diese fünf Staaten die Universalität der Menschenrechte aushöhlen wollen. Nationale Traditionen und Werte, Vorbehalte also, sollten bei der Umsetzung der Menschenrechte berücksichtigt werden. Die Achtung zahlreicher menschlicher Grundfreiheiten ist gerade in Russland und in China gering.

Im Kern geht es den BRICS schließlich auch um die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Der Handel zwischen diesen fünf Staaten hat sich in den letzten Jahren deutlich ausgeweitet. Mit der BRICS Development Bank hat dieses Format auch ein finanzielles Instrument, um Infrastrukturprojekte in den Mitgliedsstaaten voranzutreiben. Dennoch sind einige der BRICS Mitglieder derzeit wirtschaftlich angeschlagen: Russland schlittert dieses Jahr in eine starke Rezession, das Wachstum Chinas leider unter der Corona-Pandemie.

Im Kern sind die BRICS ein Format der losen politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit, aber keine Allianz. Zwischen den BRICS Staaten gibt es erhebliche Differenzen. Das gilt vor allem für den offenen Territorialkonflikt zwischen China und Indien. Indien sieht sich durch den militärischen Aufstieg Chinas bedroht. Daher hat Indien, das gute und enge Beziehungen mit Russland unterhält, kein Interesse daran, die BRICS in ein antiwestliches Instrument zu verwandeln. Indien hat sich in den letzten 15 Jahren zusehend gegenüber den USA geöffnet und ist seit 2017 auch Mitglied des Quadrilateral Dialogue, QUAD genannt. Das ist eine lose Sicherheitsvereinbarung zwischen den USA, Australien, Japan und eben Indien. Die QUAD ist ganz klar gegen China gerichtet. Daher ist die Mitgliedschaft Indiens in den BRICS eben sehr zurückhaltend zu bewerten.

Russland und China, die an einer Beendigung der US-Hegemonie in der internationalen Politik interessiert sind, nutzen die BRICS als eines von mehreren Instrumenten, um dieses Ziel zu erreichen. Das Format ist aber sicher nicht das wichtigste und entscheidende Instrument. Die Zusammenarbeit der BRICS Staaten muss vom Westen genau beobachtet werden; Furcht davor, muss der Westen aber nicht haben.

Der Beitrag ist am 30.6. auf focus.de publiziert worden (https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/gastbeitrag-von-gerhard-mangott-gefaehrliche-informelle-allianz-warum-wir-den-brics-gipfel-nicht-ignorieren-duerfen_id_108193605.html)

Photo Credit: https://www.dw.com/de/die-brics-staaten-und-ihre-haltung-zu-russland/a-61280242

Russlands Überfall auf die Ukraine ist auch das Ergebnis der russischen Haltung, als Großmacht das Recht auf eine Einflusssphäre zu haben. Natürlich haben sich alle Großmächte Einflusssphären geschaffen. Manche durch Attraktivität und Anziehungskraft (EU in Osteuropa), andere durch Zwang und Druck (Russland in Osteuropa). Der russische Anspruch, als Großmacht das Recht zu haben, die Außenpolitik seines ukrainischen Nachbars mitzubestimmen, ist also nicht grundsätzlich überraschend. Die Frage, die sich aber stellt ist, ob Russland zurecht beanspruchen kann, eine Großmacht zu sein?

Um den Status einer Großmacht zu erringen, braucht es natürlich nicht nur das Selbstverständnis als Großmacht. Unabdingbar sind die materiellen Grundlagen eines solchen Anspruchs, aber auch die Rollenzuschreibung durch andere Großmächte. Stützt sich das russische Selbstverständnis, eine Großmacht zu sein, denn auf solide materielle Grundlagen?

Militärisch ist Russland zweifellos eine Großmacht. Russland besitzt die meisten nuklearen Sprengköpfe, hat viele davon qualitativ deutlich modernisiert, neue Nuklearwaffen entwickelt und gebaut und ist jedenfalls zu einem vernichtenden Vergeltungsschlag bei einem nuklearen Angriff auf das eigene Territorium in der Lage. Strategische Nuklearwaffen dienen aber der Abschreckung und sind keine Waffen, mit denen Kriege geführt werden (sollten). Nichts deutet darauf hin, dass Russland dies anders sieht.

Obwohl die konventionellen Streitkräfte seit 2009 auch erheblich modernisiert worden sind, wurde deren angebliche Schlagkraft durch die Misserfolge und schleppenden Vorstöße in der Ukraine doch erheblich entzaubert. Die Armee hat zwar eine Sollstärke von 900.000 Soldaten, aber einen konventionellen Krieg gegen die NATO würde Russland verlieren. Russland hat auch nur einen winzigen Bruchteil an ausländischen Militärbasen, wenn wir das Land mit den USA vergleichen.

Wirtschaftlich und finanziell ist der russische Großmachtanspruch nicht begründbar. Der Anteil am globalen BIP zu Kaufkraftparitäten ist seit Jahren rückläufig. Mit 2,92 Prozent vor dem Beginn der Pandemie erreichte Russland damit nur ein Fünftel der Leistung der USA und nur ein Sechstel des BIP Chinas. Russland ist außerhalb des Rohstoffsektors und der Rüstungsindustrie keine wettbewerbsfähige Handelsmacht. Aber gerade weil Russland vor allem eine rohstoffexportierende Volkswirtschaft ist, ist diese sehr verwundbar durch externe Schocks wie Nachfragesenkung oder Preisverfall. Auch im technologischen Wettbewerb – gemessen etwa an Patentanmeldungen – ist Russland keine Großmacht. Russland hat(te) viele hochqualifizierte Fachkräfte, aber viele haben gerade in den letzten Monaten das Land verlassen. Mit dem Überfall auf die Ukraine und den dadurch ausgelösten Sanktionen und ihre Folgewirkungen wird die Wirtschaft auch um Jahrzehnte zurückgeworfen. Der Krieg macht Russland ärmer.

Mit dem ständigen Sitz im Sicherheitsrat mit Vetorecht besitzt Russland grundsätzlich erhebliche politische und institutionelle Macht. Aber westliche Militärinterventionen auch ohne Autorisierung durch den Sicherheitsrat haben deutlich gemacht, dass diese Position Russlands in den Vereinten Nationen ausgehebelt werden kann. Durch den Angriffskrieg gegen die Ukraine wird Russland auch viel Ansehen und Gestaltungsmacht in anderen internationalen Organisationen verlieren.

Russland hat auch wenig weiche Macht. Das globale Image Russlands war auch vor dem Ukrainekrieg nicht sonderlich gut. Wegen des Krieges ist das Ansehen Russlands bislang um 20 Prozent zurückgegangen. Russlands Attraktivität als Rollenmodell ist international sehr gering.

Russland ist daher nur eine sektorale Großmacht. Außerhalb des militärischen Sektors kann der Großmachtanspruch Russlands nur schwer begründet werden. Durch den Ukrainekrieg wurde aber zumindest die konventionelle militärische Schlagkraft deutlich geschwächt. Es wird viele Jahre dauern, bis die russische Armee wieder die Stärke von vor dem Ukrainekrieg zurückgewinnen kann. Der Krieg mag Russland territoriale Gewinne bringen. Der Preis aber ist hoch – die langandauernde Schwächung des Landes. Das ist ganz im Sinn anderer Großmächte.

Die Liste ist lang. Seit vielen Jahren gibt es immer wieder Gerüchte über den Gesundheitszustand von Vladimir Putin. Seit dem Ausbruch des russischen Aggressionskrieges gegen die Ukraine haben sich diese Gerüchte deutlich vermehrt. Eine lange Liste von angeblich unheilbaren Krankheiten Putins lässt sich daraus erstellen. Von Leukämie, einem Hirntumor, Schilddrüsenkrebs und Parkinson bis zu den Gesundheitsfolgen eines angeblichen Attentats auf den russischen Präsidenten im März dieses Jahres ist die Rede.

In den sozialen Medien wird besonders darüber spekuliert, aber auch in den Boulevardmedien – allen voran in den britischen Tabloids. Belege gibt es bei keiner dieser Meldungen. Alle berufen sich wie immer auf „verlässliche Quellen“. Natürlich kann Putin unheilbar erkrankt sein. Ich gebe aber zu bedenken, dass Putin schon seit mindestens 10 Jahren immer wieder mit todbringenden Erkrankungen in Zusammenhang gebracht wird. Bisher scheint er alles überlebt zu haben. Außer man glaubt einem weiteren Gerücht, Putin sei längst tot und werde seitdem durch einen Doppelgänger vertreten.

Wer aber hat Interesse, solche Gerüchte zu streuen? Zunächst einmal die Medien, die sie verbreiten. Dramatische Meldungen über den nahen Tod einer umstrittenen Person führen zu einer höheren Lesezahl. Klicks sind für werbeabhängige Medien eben unabdingbar. Für andere mag es Wunschdenken sein, diesen Schlächter“ mit dem Tod bestraft sehen zu wollen.

Um vieles relevanter aber ist, dass solche Gerüchte auch von Nachrichtendiensten gestreut werden (könnten). Vor allem westliche Geheimdienste – und natürlich auch der ukrainische Geheimdienst SBU – sind mutmasslich daran beteiligt. Die Absicht dahinter: Es sollen Gerüchte in den sozialen Medien verbreitet, Unsicherheit und Unruhe ausgelöst werden. Putin ist in Russland zwar auch eine kontroverse Figur, aber seine Gegner sind in der Minderzahl. Für die Mehrheit der Bevölkerung ist Putin aus verschiedenen Motiven und Gründen die starke Hand, der Zar, der alle politischen Fäden im Land kontrolliert und Russland zusammenhält. Gerüchte über sein baldiges Ableben sollen diese Bevölkerungsgruppen verunsichern. Fragen, was mit Russland wohl nach Putin geschehen wird, tauchen dann auf. Inmitten einer schweren Krise soll Zukunftsvertrauen geschwächt werden. Für das Lager der Putin-Gegner sind solche Gerüchte hingegen kleine Hoffnungsschimmer, dass der Tyrann bald nicht mehr sein werde und Russland in eine neue, bessere Zukunft steuern würde.

Aber diese von Geheimdiensten gestreuten Gerüchte sollen natürlich nicht nur auf die russische Bevölkerung wirken. Sie sollen auch die politischen und wirtschaftlichen Eliten verunsichern. Russland wird seit Langem von einem – von Putin geführten und dominierten – Elitenkartell regiert. Diese von russischen Politologen als „Politbüro 2.0“ oder als „kollektiver Putin“ bezeichnete Realität bedeutet, dass Putin die zahlreichen, mit- und untereinander zerstrittenen Fraktionen, ausbalanciert und alle zusammen durch staatliche Pfründe hinter sich vereinigt, Diese Gruppen wirken an den Entscheidungen der russischen Führung mit. Zugleich aber sind sie in ihrem Einfluß und in ihrem materiellen Vermögen auch von der Gunst Putins abhängig. Wenn  der Herrscher nun plötzlich versterben sollte, würden heftige Kämpfe in dieser kollektiven Führung auftreten, wer Putin nachfolgen solle und wer welche Pfründe behalten oder verlieren wird. Geheimdienste streuen daher solche Gerüchte, um Unruhe und Unsicherheit auch in den russischen Führungseliten zu verbreiten. Bruchlinien in der Führung, Nachfolgekämpfe sollen dadurch befeuert werden.

Abschließend muss ich einräumen, dass Putin tatsächlich unheilbar erkrankt sein könnte. Er wird sicher sterben – die Frage ist nur wann.

Dieser Kommentar ist am 15. Juni 2022 auf focus.de erschienen.

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