Er zählt seit Langem zu den größten Kriegshetzern Russlands. Er war Präsident des Landes, lange Jahre Ministerpräsident und seit 2020 stv. Vorsitzender des, Putin beratenden, Sicherheitsrates Russlands. Der Mann ist Dmitrij Medvedev. Einst wurde er als „American boy“ verhöhnt, weil er als Präsident eine Annäherung Russlands an den Westen befürwortete. Er war auch derjenige, der damals die umfassende Modernisierung Russlands forderte. Für kurze Zeit schien er Hoffnungsträger für eine Liberalisierung Russlands zu sein.

Medvedev zählt zum innersten Kreis der russischen Führung. Er ist Putin gegenüber seit Jahrzehnten loyal gewesen, verdankt aber seine Stellung im Kern der Machtelite … Continue Reading ››

Versteckte oder offene russische Drohungen, im Krieg gegen die Ukraine auch nicht vor dem Einsatz von Nuklearwaffen zurückzuschrecken, gab es schon zu Beginn des Überfalls. „Wer auch immer versucht, uns zu behindern, geschweige denn unser Land, unser Volk zu bedrohen, muss wissen, dass Russlands Antwort sofort erfolgen und für euch solche Folgen haben wird, wie ihr sie in eurer Geschichte noch nie gehabt habt.“ Die nukleare Drohung Putins war damit auf dem Tisch. Seitdem waren derartige Drohungen immer wieder zu hören.

Die russische Nukleardoktrin vom Juni 2020 sieht den Einsatz von Nuklearwaffen für den Fall eines nuklearen … Continue Reading ››

Es grenzte schon an Arbeitsverweigerung. Lange Zeit hatte sich Vladimir Putin nicht mehr zum Krieg geäußert, den er mutwillig entfesselt hatte. Zur „speziellen Militäroperation“ natürlich, so noch immer die Sprachregelung in Russland. Vor wenigen Tagen hat sich Putin dann mit den Kriegskorrespondenten russischer Medien getroffen und ausführlich zum Krieg gesprochen. Gesagt hat er dabei fast nichts, nichts Konkretes jedenfalls.

Das zeigte schon seine Antwort auf die Frage eines Journalisten, ob sich an den Kriegszielen Russlands etwas verändert habe. Putin hatte dazu keine bzw. widersprüchliche Antworten. Er sprach zwar von Anpassungen der Kriegsziele, dann aber wieder davon, dass … Continue Reading ››

Alle warten auf die Frühjahrsoffensive der ukrainischen Armee. Unterschiedlich sind die Ansichten der Militärexperten, wie sehr oder wenig erfolgreich der militärische Vorstoß sein wird. Klar ist allerdings das Kriegziel der ukrainischen Führung – es ist maximalistisch. Selenskij hat wiederholt erklärt, dass das gesamte von Russland besetzte Territorium zurückerobert werden soll, also inklusive der Krim und der Hafenstadt Sevastopol. Das ist ein nachvollziehbares, aber kühnes und vielleicht unmögliches Unterfangen.

In diesem Kriegsziel wird die Ukraine von den nordischen und osteuropäischen Staaten unterstützt, ebenso auch durch das Vereinigte Königreich. Sollte die ukrainische Armee aber militärisch in die Lage kommen, … Continue Reading ››

Das neue außenpolitische Konzept Russlands unterscheidet sich deutlich von seinem Vorgängerdokument aus dem Jahr 2016. Es sieht den Westen als "existentielle Bedrohung für die Sicherheit und Entwicklung" des Landes. Diese Einstufung hat es in offiziellen Dokumenten im post-sowjetischen Russland noch nie gegeben. Die Distanz zwischen Russland und dem Westen war auch nie größer gewesen als jetzt konstatiert. Dem Westen, mit dem man 2016 noch auf Zusammenarbeit setzte, wird nun eine „anti-russische Politik“ und „Russophobie“ vorgeworfen, die darauf abziele, Russland in jeder Hinsicht zu schwächen. Der Terminus „existentielle Bedrohung“ ist aber auch ein alarmierender Begriff. Die russische … Continue Reading ››

Putin sagt nun öffentlich, die westlichen Sanktionen könnten "mittelfristig negative Konsequenzen" für Russland bringen. Bislang meinte er immer, die Sanktionen könnten der russischen Wirtschaft nichts anhaben. Diese Bemerkung ist beachtlich – nicht ob ihres Inhalts, sondern weil sie öffentlich gemacht wurde. Damit unterstützt Putin die westlichen Argumente, dass die Sanktionen gegen Russland sehr wohl wirksam sind; und das jedes Monat mehr. Das ist ein Erfolg, den Putin dem Westen hier bereitet. Es wird auch schwieriger, für die radikale Rechte und Linke in Europa an ihrem Argument festzuhalten, dass die Sanktionen nicht wirken würden; sondern vielmehr den … Continue Reading ››

„Wir empfehlen dem georgischen Volk, sich an eine ähnliche Situation in der Ukraine im Jahr 2014 zu erinnern und daran, wozu sie letztendlich führte!“ Mit dieser Äußerung hat das russische Außenministerium Georgien nach den Anti-Regierungsprotesten unverhohlen mit einer Invasion gedroht. In Georgien waren Proteste gegen ein von der Regierungspartei „Georgischer Traum“ vorgelegtes Gesetz über die Einführung des Status eines „ausländischen Agenten“ für NGOs, die mehr als 20 Prozent ihrer finanziellen Mittel aus dem Ausland erhalten, ausgebrochen. Die Demonstrationen hatten indirekt auch einen antirussischen Charakter.

Die russische Äußerung war typisch für das Auftreten dieser Großmacht. Russland wirbt nicht … Continue Reading ››

Russlands Überfall auf die Ukraine geht nunmehr in das zweite Kriegsjahr. In den letzten Monaten hat sich die Frontlinie kaum verschoben. Nach den erfolgreichen ukrainischen Offensiven in den Regionen Charkiv und Cherson im Herbst des letzten Jahres, konnte Russland zwar kleine Geländegewinne erzielen, aber für beide Seiten gab es keinen militärischen Durchbruch.

Für die nächsten Wochen und Monate werden von beiden Kriegsparteien Frühjahrsoffensiven erwartet. Erste Anzeichen der russischen Offensive verdichten sich. Russland wird vermutlich versuchen, das noch von der ukrainischen Armee kontrollierte Territorium der Provinz Donezk zu erobern. Die „Befreiung“ des Donbass, zu dem diese Region gehört, … Continue Reading ››