Der Irre mit der Bombe.

In der Forschung über nukleare Waffen gibt es den Begriff des "nuklearen Orientalismus". Damit ist gemeint, dass Staaten, die nicht dem westlichen Kulturkreis angehören, angeblich weniger verantwortungsvoll, sogar irrational mit Nuklearwaffen umgehen. Besonders häufig wird dieser Vorwurf gegenüber Nordkorea erhoben. Das Land des Kim Jong un, dem Enkel des Staatsgründers, sei von einer irrationalen Führung gelenkt, die Nuklearwaffen offensiv und, gleichsam einer irrationalen Logik folgend, haltlos einzusetzen bereit sei.

Es ist nicht zu leugnen, dass die nordkoreanische Führung diesen Eindruck bewusst erwecken will, um als unberechenbar und zu Allem entschlossen zu erscheinen. Es gibt allerdings keine Belege, dass ein … Continue Reading ››

Ostukraine: Kein Frieden in Sicht

Am 12. Februar 2015 haben sich Russland, die Ukraine, Deutschland und Frankreich - das Normandie-Format - auf einen Massnahmenkatalog zur Beendigung der Kriegshandlungen in der Ostukraine und zur politischen Lösung des Konflikts geeinigt. Dieses Minsker Abkommen sollte bis zum Jahresende 2015 umgesetzt werden. Dieses Vorhaben ist bislang kläglich gescheitert.

Der Konflikt in der Ostukraine besteht weiterhin - als ein schwelender, low-intensity Konflikt, der in Schüben immer wieder zu einem heissen Konflikt mit größeren militärischen Zusammenstößen wird. Die Kämpfe um die Stadt Avdijivka im Februar haben das erneut deutlich gemacht. Der Konflikt hat bislang mindestens zehntausend Menschen das … Continue Reading ››

Eine Allianz zwischen Trump und Putin wird es nicht geben.

In der USA wird hitzig darüber diskutiert, ob Donald Trump tatsächlich die Annäherung an und Gemeinsamkeiten mit Russland suchen würde, wie er es in seiner Wahlkampagne wiederholt angedeutet hatte. Sicherheitsdienste, der Kongress und das außenpolitische Establishment waren mehr als beunruhigt darüber und arbeiten daran, das zu verhindern. Es ist sicher noch zu früh, um ein gesichertes Urteil darüber abzugeben, aber vieles deutet darauf hin, dass sich die amerikanische Russlandpolitik auch unter Trump nicht wesentlich ändern wird.

Das sind zum einen die innenpolitischen Faktoren, die Trump an einer Annäherung an Russland hindern werden. Die große Mehrheit der politischen … Continue Reading ››

Keine gestalterische Großmacht, aber eine, die zu stören weiss. Interview.

Blicken wir nach Frankreich. Marine Le Pen deklariert sich offen als Putin-Verehrerin und hat die Krim-Annexion 2014 offiziell als rechtmäßig bezeichnet. Sie ist für Russland sehr wichtig, zumal sie gute Chancen hat, Frankreichs erste Präsidentin zu werden, und mit dem Frexit liebäugelt.

Die Bank, die dem FN einen Kredit von neun Millionen Euro zugestanden hat, ist mittlerweile bankrott. Le Pen ist in großen Finanzierungsnöten für den Präsidentschaftswahlkampf, weil sie bei französischen Banken keine Kredite bekommt. Das ist unklug, da man solche Parteien dann in eine Abhängigkeit von Kreditgebern wie etwa Russland drängt.

Aber … Continue Reading ››

Dialog führen, Interessen stärken. Verhältnis EU-Russland

Das Verhältnis zwischen der EU und Russland ist zerrüttet. Misstrauen, Vorbehalte und Dialogabbruch halten nun schon sehr lange an. Die militärische Eskalation der Ukrainekrise durch Russland ist am stärksten für diesen Zustand verantwortlich. Auf Seite der EU hat aber eine Reflexion über den möglichen eigenen Anteil an der Entstehung dieser Krise nicht stattgefunden. Die Entfremdung zwischen der EU und Russland hatte aber längst vor der Ukrainekrise begonnen. Misstrauen und Vorwürfe sind auf beiden Seiten gewachsen; eine Einigung auf ein neues Rahmendokument für die bilateralen Beziehungen, das den 2007 eigentlich ausgelaufenen Partnerschafts- und Kooperationsvertrag hätte ersetzen sollen, waren viele … Continue Reading ››