Diesmal ein Blogeintrag in eigener Sache. Ich wurde in den vergangenen Tagen von einigen einflussreichen Personen angefeindet, weil ich am vergangenen Donnerstag an der Sendung "Prjamaja Linija" teilgenommen habe. Das ist die im russländischen Fernsehen live übertragene call-in show von Vladimir Putin. Ich hätte mich als "Feigenblatt" hergegeben oder als "willfähriger Aufputz" gedient. Zum Hintergrund: Am vergangenen Mittwoch sind in Berlin Mitglieder des Valdai-Klubs zu einem Treffen mit russländischen und ukrainischen Vertretern zusammengekommen, um Lösungen für die derzeitige Krise zu diskutieren. Der Valdai-Klub ist ein Forum, das von russischen Stellen finanziert ist. Mitglieder sind die renommiertesten Russlandforscher der Welt, darunter zahlreiche vehemente Kritiker Russlands. Zu den Teilnehmern an den Valdai-Treffen zählen Angela Stent, Ariel Cohen, Richard Sakwa, Samuel Charap, James Sherr, Dimitri Simes, Michael Stürmer, Andrew Monaghan, Thomas Remington, Robert Legvold u.v.a. mehr. Bei der Jahreskonferenz können wir uns untereinander austauschen oder - wie im vergangenen September - mit ...
ru_großmacht_01Großmächte setzten ihre vitalen nationalen Interessen wenn notwendig auch gewaltsam durch. Sie nehmen sich das Recht heraus, in ihrer Umgebung Ordnungsfunktionen wahrzunehmen. Das macht Russland, das machen andere Großmächte auch. Globale Mächte, wie nur die USA derzeit eine sind, setzen diesen Regelungsanspruch auf globaler Ebene durch. Die russische Intervention auf der Krim ist ein Bruch des Völkerrechts. Das Recht bindet den Starken aber nur dann, wenn seine Interessen dadurch nicht berührt oder verletzt werden. Schon der griechische Historiker Thukydides meinte, der Stärkere tue was er könne, der Schwächere erleide was er müsse. Russland vertritt mit aller Härte seine vitalen Interessen, wie sie die Führung des Landes sieht. Der Regimewechsel in Kiev, den Russland mit allen Mitteln verhindern wollte, bedeutete für die russische Führung eine strategische Niederlage. Die Reaktion darauf beruhte auf der Wahrnehmung, dass das ...
P24031-09a.jpgHier ein Statement, das ich vor kurzem auf einer Sicherheitskonferenz abgegeben habe: "Most speakers at this eminent conference have deplored the lack of trust and confidence between NATO and Russia. Celeste Wallander just proposed to explain this mistrust by John Herz’ security dilemma. Herz suggests that states arm against each other because of fear and not due to aggressive intentions. The strengthening of one state’s military posture forces another state to strengthen its military potential as well, which in consequence makes the first state to enhance his armament even further. I do not doubt the value of Herz’ concept to explain international relations. Sometimes however, mistrust is based not on false perceptions but on accurate assessments. Let me recall an episode mentioned by the Greek historian Xenophon. The historian writes about ...
natoRussland, das die neue Führung in Kiiv nicht anerkannt und nur technische Kontakte mit ihr unterhält, fürchtet, dass diese das Gesetz über die Bündnisfreiheit der Ukraine aus 2010 kündigen könnte. Ukraine wurde - wie Georgien - auf dem Treffen der NATO in Bucharest im April 2008 eingeräumt, Mitglied der NATO zu werden. Der Beitritt wurde als garantiert angegeben, wiewohl auf deutschen und französischen Druck die Ukraine keinen dafür vorbereitenden Membership Action Plan (MAP) zugestanden bekommen hat. Russland fürchtet nun, dass die Ukraine, die unter der Führung von Janukovic keine Annäherung an die NATO mehr gesucht hatte, sich erneut um einen MAP bemühen wird. Ein Grund der russländischen militärischen Intervention ist, Druck auf die ukrainische Führung auszuüben, den Status der Allianzfreiheit beizubehalten. Die Überlegung Putins ist auch, dass die NATO eigentlich keine Staaten aufnehmen will, die ...
MaidanRussland erkennt die revolutionäre Führung in Kiiv nicht an. Die Machthaber seien durch einen bewaffneten Aufstand "faschistischer Banden" an die Macht gekommen, die "terroristische Methoden" einsetzten. Die Absetzung des Präsidenten Janukovic sei unter Verletzung des in der geltenden Verfassung dafür vorgesehenen Verfahrens erfolgt. Damit hat Russland recht. Janukovic wurde von der Verchovna Rada - dem Parlament der Ukraine - in einem Votum mit 328 Ja-Stimmen für abgesetzt erklärt. Die Verfassung von 1996 sowohl i.d. Fassung von 2004 als auch 2010 sieht zur Amtsenthebung aber vor: Die Rada kann mit 226 der 450 Stimmen ein Amtsenthebungsverfahren einleiten, wenn sie dem Präsidenten Hochverrat oder ein anderes Verbrechen vorwirft. Damit wird eine Sonderkommission eingesetzt, der auch der Generalsstaatsanwalt angehört, die diese Vorwürfe bestätigen muss. Dann muss das Verfassungsgericht entscheiden, ob das Verfahren zur Amtsenthebung formal korekt durchgeführt wurde. Danach ...
sochi_2014„Ich habe auf diesen Punkt gezeigt und jetzt ist hier Olympia“. Diese Aussage Vladimir Putins lässt keinen Zweifel daran, wie sehr die Olympischen Spiele in Sotschi dem Ehrgeiz des Präsidenten Russlands zuzuschreiben sind. Bedenken gegen den Austragungsort, ökologische Belange und Zweifel an der Nachhaltigkeit in der Nutzung der sportlichen Anlagen wurden beiseite geschoben, galt es doch das Ansehen Russlands und das seines Präsidenten zu stärken. Die ausländische mediale Kritik aber ist immens und trägt nicht dazu bei, das Ansehen Russlands zu heben. Die Kritik richtet sich zunächst gegen die Kosten des Projektes. Russlands Führung erklärt, die Errichtung der Infrastruktur und der Sportstätten hätte nicht mehr als 8,75 Milliarden Euro gekostet. Tatsächlich aber dürften die Kosten bei mehr als 30 Mrd. Euro liegen. Das hängt mit dem Umstand zusammen, dass alle Anlagen und die Infrastruktur ...
5eb716b391fdcc480e7d879ef52455aa64f15845Standard: Bei einer Großrazzia der Polizei in einem südlichen Stadtviertel von Moskau sind am Montag 1.200 Migranten festgenommen worden. Die Stimmung gegen Migranten ist aufgeheizt, doch wie hoch ist der Ausländeranteil in Russland überhaupt? Mangott: Da es neben der legalen eine sehr starke illegale Migration gibt, ist das sehr schwer zu beziffern. Aber es dürften wohl zwischen 8-10 Millionen Arbeitsmigrantinnen sein; der kleinere Teil davon ist legal im Land und hat eine Arbeitsbewilligung. Sie sind vor allem in der Bauwirtschaft und dem Handel tätig. Was zu dieser legalen und illegalen Arbeitsmigration aus den zentralasiatischen Staaten, dem südlichen Kaukasus oder aus Moldova hinzukommt ist die Binnenmigration in Russland. Hier gibt es eine starke Arbeitswanderung vom nördlichen Kaukasus in städtische Zentren. Moskau ist der attraktivste Anziehungspunkt für Wanderarbeiter aus dem Kaukasus. In ...
assad-and-putinRussland hat in der Syrien-Krise die Initiative an sich gezogen.  Der russische Vorschlag, die syrischen Waffen unter internationale Kontrolle zu stellen,  hat die strategische Lage im Nahen Osten radikal und abrupt verändert. Angesichts des drohenden militärischen Angriffs der USA gegen Syrien, der entgegen den Beteuerungen durch die Zerstörung von Landebahnen und schwerer Artillerie die Lage im syrischen Bürgerkrieg zugunsten der Aufständischen verschoben hätte, hat Russland eine strategische Neubewertung vorgenommen. Den Militärschlag zu verhindern und die Lage im Bürgerkrieg stabil zu halten, erschien wichtiger, als der weitere Zugriff Syriens auf sein chemisches Waffenarsenal. Dieses Kalkül ebnete den Weg zum Genfer Rahmenabkommen vom 14. September 2013 über die vollständige Übergabe und Vernichtung der syrischen Chemiewaffen unter internationaler Kontrolle. Das syrische Regime hat diese strategische Neubewertung durch Russland (vorerst) akzeptiert. Syrien verzichtet auf chemische Waffen, die – ...

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