Kultur des Argwohns

Wir sind in einen neuen Kalten Krieg geschlittert“, meinte der russische Ministerpräsident Medvedev auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar. Diese Einschätzung ist zwar Ausdruck der tiefen Entfremdung und des grossen Misstrauens, das die Beziehungen Russlands zu den Staaten der EU und zu den USA kennzeichnet. Inhaltlich trifft diese Einschätzung aber nicht zu. Russland und der „Westen“ befinden sich nicht in einer ideologisch begründeten, militärisch hochgerüsteten Konfrontation, die die gesamte internationale Politik bestimmt und einem globalen Wettbewerb von zwei alternativen Herrschafts- und Gesellschaftsordnungen gleickommt. Wahr ist aber, dass das Ausmaß der Entfremdung und die Härte der Konfrontation so groß … Continue Reading ››

Russlands Abzug aus Syrien

Die Ankündigung Vladimir Putins, einen substantiellen Teil der russländischen Streitkräfte aus Syrien abzuziehen war überraschend. Dennoch kann der Rückzug erklärt werden.

Zunächst damit, dass Russland die meisten der strategischen Ziele, die es mit der militärischen Intervention im Herbst 2015 verbunden hatte, erreicht hat. Russland wollte eine Implosion des Regimes von al-Assad und damit auch der staatlichen Strukturen in Syrien verhindern. Das Regime, das durch den Vormarsch der militärischen Kräfte der Opposition in den vorangegangenen Monaten stark geschwächt worden war, sollte stabilisiert, durch  militärische Geländegewinne abgesichert und seine Position im Rahmen eines noch zu definierenden Verhandlungsprozesses gestärkt werden. … Continue Reading ››

A brief on the Ukrainian impasse

The implementation of the Minsk Agreement, signed back in February 2015, is at an impasse. Both the Ukrainian and the Russian governments blame each other for the dreadful situation. Russia insists on Ukraine recognizing her political obligations under the Agreement. Ukraine, on the other hand, refuses to go ahead with the required legal reforms until Russian troops have left the Donbass region and the rebels have been disarmed. But the Russians claim that there are no Russian troops in the Donbass (contrary to what experts have proven numerous times). So how can they be withdrawn, the Russians argue. This … Continue Reading ››

Russland wird nicht weichen

Die Hoffnungen waren ohnehin nur zaghaft, aber sie waren unbegründet. Die Einigung in der International Syria Support Group vom 12. Februar, innerhalb einer Woche die Einstellung der Kampfhandlungen zu erreichen, haben sich rasch zerschlagen. An sich sollte Russland sofort die Intensität seiner Luftoperationen zurückfahren, hat dies aber bislang nicht getan. Stattdessen wurden erneut Krankenhäuser bombardiert - ein Kriegsverbrechen, wenn es absichtlich geschah. Daran gibt es aber kaum Zweifel.

Russland hat mit der Intensivierung seiner Luftschläge in den vergangenen Wochen zusammen mit den Bodentruppen - syrische Regierungssoldaten, schiitische Söldner (vor allem aus Aghanistan), der Hizbollah und iranischen Soldaten … Continue Reading ››

Russland und die Energiesicherheit der EU. Kommentar gemeinsam mit Johannes Pollak (IHS)

Die Pläne der OMV, sich zusammen mit führenden europäischen Energieunternehmen einerseits am Bau der Nordstream-Erweiterung zu beteiligen und andererseits Anteile an eigenen Raffinerien gegen eine Beteiligung an sibirischen Gasfeldern zu tauschen, löste in Österreich eine Debatte über Russlands Rolle in der europäischen Energieversorgungsicherheit aus.

Die Ausgangslage: Durch die stagnative Wirtschaftsentwicklung ist der Gasverbrauch in der EU deutlich zurückgegangen. Mit 21,5 Prozent lag der Anteil von Erdgas am gesamten Energiemix so niedrig wie lange nicht, was auch mit dem steigenden Anteil von erneuerbarer Energie im Primärenergiesektor zusammenhängt. Der Gaskonsum ist mittlerweile unter 400 bcm gefallen. Trotz geringeren Gasverbrauchs … Continue Reading ››

Erdogans Angriff auf die mögliche Syrien-Koalition

Der Abschuss der russischen Su-24 durch die türkische Luftwaffe am 24. November ist ein nachhaltiger Beitrag, eine politische und militärische Syrienkoalition zu beschädigen. Nicht dass die Bemühungen darum schon weit fortgeschritten oder die Aussichten dafür günstig wären. Aber nach dem Abschuss sind die Vorzeichen noch deutlich schlechter geworden.

Die Öffentlichkeit wird niemals wissen, auf welcher Seite der syrisch-türkischen Grenze das russische Jagdflugzeug abgeschossen wurde. Die russischen und die türkischen Angaben sind natürlich unterschiedlich. NATO-Diplomaten meinen, dass sich die russische Maschine jedenfalls nur 17 Sekunden im türkischen Luftraum aufgehalten habe. Das führt zum Kern des gestrigen Zwischenfalls: Die … Continue Reading ››