Ein wahrhaft offener und militanter Diskurs ist nötig über die multikulturelle Toleranz oder Gleichgültigkeit die islamistische Verweigerung, humanistisch-aufklärerische Normen zu akzeptieren, hinzunehmen. Damit werden Dämme gebrochen, die zu schliessen, kaum mehr möglich sein wird. Diese Werte sind unteilbar, nicht verhandelbar und müssen den normativen Rahmen freier menschlicher Existenz bilden. Die islamistische Resakralisierung des öffentlichen Raumes, die Segregation in separate Lebenskulturen, in denen die säkulare Rechtsordnung der religiösen Deutung traditionalistischer und patriarchalerWertekonzepte anheim gestellt wird, die Verweigerung gegenüber einer laizistisch-säkularen Staatlichkeit, sind unzulässig, gefährlich und bedürfen der aktiven Gegnerschaft.
Darin kann … Continue Reading ››
Polen ist in die Gemeinschaft der aufklärerischen Moderne zurückgekehrt. Die autoritäre und polizeistaatliche, von verschwörerischen Kartellphantsien getriebene, katholisch- nationalistische Schandregierung ist abgewählt; eine Reformregierung unter Donald Tusk von der 'Bürgerplattform' (PO) ist nun unaufhaltbar. Polen hatte mit der Regierung Jaroslaw Kaczynski die humanistische Wertegemeinschaft verlassen.Eine wirkliche Kehrtwende wird nicht einfach werden. Zum einen weil von Präsident Lech Kaczynski eine Blockadehaltung zu erwarten ist; diese ist trotz der Abschwächung der Präsidialkompetenzen durch die Verfassung von 1997 durchaus noch immer erheblich. Zum anderen weil mit dem wahrscheinlichen Koalitionspartner der PO - der konservativen, … 
On more than one occasion Putin has ruled out changing Russia's Constitution allowing him to stay President for a third term. Does Putin leave the stage? Now he is telling us, he might well accept the position as Head of Government. But what if he does not mean it:
Beunruhigend und verstörend sind die sich mehrenden Rufe nach einer militärischen Aktion gegen das iranische Regime. Die unterstellte Absicht des iranischen Regimes, Israel zu vernichten, wird als drohende zweite, diesmal nukleare, Shoah bezeichnet. Aus diesem Zerrbild der Sicherheitslage im nahöstlichen Raum wird dann unweigerlich die dringliche Notwendigkeit militärischer Maßnahmen gegen den Iran eingefordert. Aus Scham wird - bevor diese Forderung erhoben wird - in kurzen Nebensätzen gerade nochmal erklärt, dies gelte natürlich nur, wenn Sanktionen und Verhandlungen nichts nützten. Dass diese aber ohnedies erfolgslos bleiben würden, wird angedeutet und unterstellt.
John Mearsheimer und Stephen Walt haben in ihrem viel beachteten, wenn auch umstrittenen Buch ‚The Israel Lobby‘ (2007) deutlich gemacht, wie sehr jüdische Interessenverbände, allen voran das American-Israel Public Affairs Commitee (AIPAC), die Außenpolitik der USA zu beeinflussen vermögen. Dieses Lager sei imstande, strategische Entscheidungen der USA im Nahen und Mittleren Osten zu erwirken, die Staats- und Sicherheitsinteressen Israels dienlich sind, aber zentrale Interessen der USA verletzten. Das nationale Interesse der USA werde dadurch in Geiselhaft der Interessen Israels genommen. Mearsheimer und Walt sind – dies gilt es zu beachten – … 