Je länger der Krieg in der Ukraine dauert, umso mehr wird danach gefragt, ob die westlichen Sanktionen gegen Russland denn wirklich wirkten. Zweifel kommen auf, ob durch die Sanktionsbeschlüsse Russland wirklich Schaden zugefügt wird. Bisweilen ertönen Stimmen, die Sanktionen schadeten der EU mehr als Russland. Die Antwort auf diese Stimmen ist klar: Die westlichen Sanktionen gegen Russland wirken. Jetzt schon und mit jedem Monat mehr. Die russische Volkswirtschaft wird 2022 um mindestens 6 Prozent einbrechen; manche Schätzungen sehen einen Einbruch von bis zu 10 Prozent. Das wäre die stärkste Rezession in Russland seit den neunziger Jahren. Die Inflation … Continue Reading ››

Vostok 2022 – die Militärübung Russlands im Wehrbezirk Osten (Vostok), die am 1. September begonnen hatte, ist gestern zu Ende gegangen. Nach offiziellen russischen Angaben haben daran 50.000 Soldaten teilgenommen. Im Einsatz waren demnach auch 140 Flugzeuge und 60 Kriegsschiffe. Militärbeobachter zweifeln aber, dass derart viele Soldaten an dem Manöver teilgenommen haben. Sie gehen davon aus, dass nicht mehr als 15.000 Soldaten aktiv in den Militärübungen involviert waren.

Die Übung im Militärbezirk Osten findet alle vier Jahre statt. Im Vergleich zum Militärmanöver im Jahr 2018 waren dieses Mal selbst nach offiziellen Angaben deutlich weniger Soldaten beteiligt, auch … Continue Reading ››

Mit einem Dekret hat Putin in der vergangenen Woche angeordnet, die Soll-Stärke der russischen Streitkräfte von derzeit 1,01 auf 1,15 Millionen Soldaten zu erhöhen. Das ist ein erforderlicher Zuwachs von 137.000 Soldaten. Berücksichtigt man aber, dass die Ist-Stärke, d.h. die tatsächliche Mannschaftszahlen, vor dem Krieg vermutlich nur 850.000 Soldaten betragen hat, wäre der notwendige Aufwuchs an Soldaten auf die neue Soll-Stärke noch beträchtlich größer. Wie aber soll die neue Sollstärke erreicht werden?

Zunächst werden sicher Ausnahmen von der Wehrpflicht deutlich reduziert werden. Derzeit müssen russische Männer im Alter von 18-27 Jahren für ein Jahr Wehrpflicht leisten. Durch … Continue Reading ››

„Europa zu besuchen ist ein Privileg, kein Menschenrecht“, meint die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas. Touristenvisa für russische Staatsbürger sollen nur noch beschränkt vergeben werden. Estland, Lettland, Litauen, Polen und Finnland praktizieren dies bereits. Das zentrale Argument der Befürworter eines Reisebanns lautet, Russen sollten sich in der EU nicht vergnügen können, während ihr Land in der Ukraine Krieg führt.

Diese populistische Forderung stößt zunächst an rechtliche Grenzen. Die Gewährung eines Visums muss nach dem Schengen Kodex im Einzelfall geprüft werden. Die kollektive Ablehnung eines gesamten Volkes ist nicht zulässig. Die Erteilung kann abgelehnt werden, wenn der Antragsteller eine Gefährung der … Continue Reading ››

Die russische Wirtschaft ist bislang sehr viel resilienter als erwartet. Nach sieben Sanktionspaketen der EU und Sanktionen der USA und anderer westlicher Länder ist ein Zusammenbruch der russischen Wirtschaft ausgeblieben. Die Zentralbank Russlands erwartet für dieses Jahr einen Rückgang des BIP um 4,2 Prozent. Zwar kann man diesen Zahlen nicht trauen, aber auch der Internationale Währungsfonds geht in seiner jüngsten Prognose von einem Einbruch von „nur“ 6 Prozent für 2022 aus. Die Inflation hat nach Kriegsausbruch deutlich angezogen, wird aber für 2022 mit ca. 15 Prozent unter den Befürchtungen bleiben. Auch der Rubel, der zunächst massiv eingebrochen ist, … Continue Reading ››

In politischen Zirkeln in Moskau nennt man ihn in letzter Zeit häufig einen Verräter. Gemeint ist der kasachische Präsident Tokajev. Er hatte im Juni auf einem Wirtschaftsforum im russischen Petersburg deutlich erklärt, dass sein Land die von Russland anerkannten quasi-Staaten Donezk, Lugansk, Abchasien und Südossetien nicht anerkennen werde. Das war ein Affront gegenüber Putin, der unerwartet öffentlich vorgetragen wurde. Dabei hat Tokajev seine Macht vor allem der russischen militärischen Intervention in Kasachstan im Jänner zu verdanken. Ohne diese Unterstützung hätte er wohl sein Amt in den aufgebrochenen Unruhen verloren. Dieser Umstand hindert Tokajev aber nicht, die traditionelle kasachische … Continue Reading ››

Putin schickt absichtlich arme Angehörige nicht-russischer Minderheiten in den Krieg in der Ukraine. Das ist ein grober Befund der Untersuchung verifizierter gefallener Soldaten aus Russland. Zurecht wird dabei darauf verwiesen, dass die Todesrate bei nicht-russischen Minderheiten um ein Vielfaches höher liege als bei ethnischen Russen. Doch wie begründet sich das?

Wie in anderen Staaten auch, sind die russischen Streitkräfte vor allem für sozial schwache, oft auch arbeitslose junge Männer eine Karriereperspektive. Als Berufssoldat (kontraktnik) zu arbeiten, hilft beim sozialen Aufstieg. Gerade in ärmeren Regionen, in denen der Durchschnittslohn erheblich niedriger ist als im Landesschnitt ist die Armee daher ein … Continue Reading ››