Diesmal ein Blogeintrag in eigener Sache. Ich wurde in den vergangenen Tagen von einigen einflussreichen Personen angefeindet, weil ich am vergangenen Donnerstag an der Sendung "Prjamaja Linija" teilgenommen habe. Das ist die im russländischen Fernsehen live übertragene call-in show von Vladimir Putin. Ich hätte mich als "Feigenblatt" hergegeben oder als "willfähriger Aufputz" gedient. Zum Hintergrund: Am vergangenen Mittwoch sind in Berlin Mitglieder des Valdai-Klubs zu einem Treffen mit russländischen und ukrainischen Vertretern zusammengekommen, um Lösungen für die derzeitige Krise zu diskutieren. Der Valdai-Klub ist ein Forum, das von russischen Stellen finanziert ist. Mitglieder sind die renommiertesten Russlandforscher der … Continue Reading ››
Großmacht in Bedrängnis
Großmächte setzten ihre vitalen nationalen Interessen wenn notwendig auch gewaltsam durch. Sie nehmen sich das Recht heraus, in ihrer Umgebung Ordnungsfunktionen wahrzunehmen. Das macht Russland, das machen andere Großmächte auch. Globale Mächte, wie nur die USA derzeit eine sind, setzen diesen Regelungsanspruch auf globaler Ebene durch.
Die russische Intervention auf der Krim ist ein Bruch des Völkerrechts. Das Recht bindet den Starken aber nur dann, wenn seine Interessen dadurch nicht berührt oder verletzt werden. Schon der griechische Historiker Thukydides meinte, der Stärkere tue was er könne, der Schwächere erleide was er müsse. Russland vertritt mit aller Härte … Continue Reading ››
NATO Enlargement and Relations with Russia
Hier ein Statement, das ich vor kurzem auf einer Sicherheitskonferenz abgegeben habe:
Most speakers at this eminent conference have deplored the lack of trust and confidence between NATO and Russia. Celeste Wallander just proposed to explain this mistrust by John Herz’ security dilemma. Herz suggests that states arm against each other because of fear and not due to aggressive intentions. The strengthening of one state’s military posture forces another state to strengthen its military potential as well, which in consequence makes the first state to enhance his armament even further
I do not doubt the value … Continue Reading ››
SRF-Tagesgespräch zur Ukraine-Krise
Ukraine und die NATO
Russland, das die neue Führung in Kiiv nicht anerkannt und nur technische Kontakte mit ihr unterhält, fürchtet, dass diese das Gesetz über die Bündnisfreiheit der Ukraine aus 2010 kündigen könnte. Ukraine wurde - wie Georgien - auf dem Treffen der NATO in Bucharest im April 2008 eingeräumt, Mitglied der NATO zu werden. Der Beitritt wurde als garantiert angegeben, wiewohl auf deutschen und französischen Druck die Ukraine keinen dafür vorbereitenden Membership Action Plan (MAP) zugestanden bekommen hat. Russland fürchtet nun, dass die Ukraine, die unter der Führung von Janukovic keine Annäherung an die NATO mehr gesucht hatte, sich erneut … Continue Reading ››
“Faschistische Banden”
Russland erkennt die revolutionäre Führung in Kiiv nicht an. Die Machthaber seien durch einen bewaffneten Aufstand "faschistischer Banden" an die Macht gekommen, die "terroristische Methoden" einsetzten. Die Absetzung des Präsidenten Janukovic sei unter Verletzung des in der geltenden Verfassung dafür vorgesehenen Verfahrens erfolgt. Damit hat Russland recht. Janukovic wurde von der Verchovna Rada - dem Parlament der Ukraine - in einem Votum mit 328 Ja-Stimmen für abgesetzt erklärt. Die Verfassung von 1996 sowohl i.d. Fassung von 2004 als auch 2010 sieht zur Amtsenthebung aber vor: Die Rada kann mit 226 der 450 Stimmen ein Amtsenthebungsverfahren einleiten, wenn sie dem … Continue Reading ››
Am Vorabend des 21.2. – Zib24-Interview
Gegen einen Boykott der Spiele in Sotschi
„Ich habe auf diesen Punkt gezeigt und jetzt ist hier Olympia“. Diese Aussage Vladimir Putins lässt keinen Zweifel daran, wie sehr die Olympischen Spiele in Sotschi dem Ehrgeiz des Präsidenten Russlands zuzuschreiben sind. Bedenken gegen den Austragungsort, ökologische Belange und Zweifel an der Nachhaltigkeit in der Nutzung der sportlichen Anlagen wurden beiseite geschoben, galt es doch das Ansehen Russlands und das seines Präsidenten zu stärken.
Die ausländische mediale Kritik aber ist immens und trägt nicht dazu bei, das Ansehen Russlands zu heben. Die Kritik richtet sich zunächst gegen die Kosten des Projektes. Russlands Führung erklärt, die Errichtung … Continue Reading ››