Die Erklärungen in der Forschergemeinde über das zukünftige Verhältnis zwischen D. Medvedev und V. Putin sind wenig einheitlich; es ist aber wohl ohnehin verfrüht, dazu eine abschliessende Position zu vertreten. Mehrheitlich wird angenommen, dass Putin die Macht in das Regierungsamt verlagern und Medvedev schwächen wird. Obwohl Putin und Medvedev eine Änderung der Verfassung zu diesem Zweck ausgeschlossen haben, lässt sich dieses Ziel auch auf dem Verordnungsweg und einfachgesetzlich erreichen. Zentrale Indikatoren für eine Stärkung des Regierungsamtes wären:

Die Reorganisation der Regierung, mit der die Verwaltungsreform von 2004 zurückgenommen wird. … Continue Reading ››

Die Lage in Abchasien verschärft sich, die militärischen Drohgebärden Russlands und Georgiens nehmen zu – und das ist gut so; für Russland und für Georgien. Die Regierungen beider Staaten sind an einer Verschärfung erheblich interessiert.

Die georgische Führung um den Präsidenten Saakashvili versucht durch eine Eskalation der Lage zweifachen Nutzen zu ziehen: zum einen stehen im Mai Parlamentswahlen in Georgien an; angesichts der sozialen Marginalisierung breiter Bevölkerungsschichten, die trotz anhaltend hohen Wirtschaftswachstums kaum ein höheres Haushaltseinkommen erzielen können; aber auch angesichts der autoritären und selbstgerechten, vermutlich auch korrupten Herrschaftspraxis … Continue Reading ››

Hölzern wirkt er noch im Umgang mit dem Wahlvolk; der junge Jurist, der sich noch nie um ein Wahlamt bemüht hat, wirkt ungeübt, steif und bisweilen etwas hilflos. Medvedev ist bedachter und besonnener als sein Vorgänger. Die scheue Zaghaftigkeit stört auch nicht wirklich – schon gar nicht in gelenkten Wahlen. Auch wenn seine Ideen und Konzepte dem Wahlvolk kaum bekannt sind, kann Medvedev als moderater und liberaler Reformer gelten.

Sein Regierungsprogramm hat Medvedev vor wenigen Tagen in einer Rede in Krasnojarsk bereits detailliert skizziert. Die weitere … Continue Reading ››