Russlands Triumph

„Russland wird in Syrien im Morast versinken – wie die Sowjetunion damals in Afghanistan.“ Diese Prognose des, im Syrienkonflikt so zögerlichen, Barack Obama hat sich nicht bewahrheitet. Mit der militärischen Intervention im September 2015 hat Russland seine Interessen in Syrien bisher alle durchgesetzt. Russland wurde zum entscheidenden Akteur in Syrien, der nahezu alle Fäden in der Hand hält. Um den Fall von al-Assad und die Machtergreifung einer sunnitisch-islamistischen Regierung und einen möglichen Staatszerfall zu verhindern, hat Russland in einer Kriegskoalition mit dem Iran, schiitischen Milizen und den Truppen al-Assads – der Syrischen Arabischen Armee – die jihadistischen und moderaten Aufständischen systematisch zurückgedrängt. Dies nicht zuletzt im Rückgriff auf zahlreiche Kriegsverbrechen. Anders als die USA, die unrealistische Hoffnungen mit dem „Arabischen Frühling“ verbanden, hat sich Russland im Nahen Osten für autoritäre Stabiitität, nicht Demokratieförderung entschieden. Russland fürchtete im arabischen Raum vielmehr den Siegeszug islamistischer Parteien bei wirklich demokratischen Wahlen.

Die erratische Haltung Trumps zu Syrien und das grüne Licht für den völkerrechtswidrigen türkischen Aggressionskrieg gegen (die Kurden in) Nordsyrien haben Russland ohne eigene Anstrengung nun zu einem weiteren Durchbruch verholfen. Russische Militärpolizei und syrische Grenzschutzeinheiten sind nach der Einigung zwischen Erdogan und Putin in Sotschi in die nördlichen Regionen Syriens zurückgekehrt. Opfer der USA, der Türken und der Russen sind die Kurden, die von den Einen bekämpft, von den Anderen verraten wurden. Dabei ist davon auszugehen, dass sich Russland und die Türkei bezüglich der türkischen Intervention verabredet hatten. Beide konnten daraus immense Vorteile beziehen.

Die russische Führung sieht die türkische Besetzung des Territoriums zwischen den nordsyrischen Städten Ras-al Ain und Tal Abjad als vorübergehend an. Es ist davon auszugehen, dass Russland der Türkei für die Zustimmung zu einer türkisch kontrollierten bzw. patrouillierten Sicherheitszone in Nordsyrien Zugeständnisse abgerungen hat. Das gilt zum einen für die weitere Entwicklung in der nordwestlichen syrischen Provinz Idlib, die von den radikal islamistischen Hay’at Tahrir al sham kontrolliert wird und in der die Türkei zahlreiche Beobachterposten eingerichtet hat. Vielleicht wird die Türkei der Rückeroberung dieser Provinz durch die russisch geführte Kriegskoalition zustimmen. Ein anderes denkbares Zugeständnis ist die Anerkennung von al-Assad als den legitimen Präsidenten Syriens, was einer völligen Kehrtwende der türkischen Syrienpolitik gleichkäme.

Russland hat seit 2015 sichergestellt, für eine Lösung der multiplen Kriege in Syrien unabdingbar zu sein. Parallel zur Intervention ist es Russland auch gelungen, seine Beziehungen zu den, im Syrienkonflikt verstrickten, Golfmonarchien auszubauen – auch wenn diese in Syrien auf der anderen Seite der Front standen. Im Gegensatz zu den USA unterhält Russland mit allen Staaten des Nahen Osten gute Arbeitsbeziehungen. Der Besuch Putins in Saudi Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten vor wenigen Wochen hat das erneut bestätigt. Anders als die USA, die sich in Syrien und gegenüber Saudi Arabien als unzuverlässiger Partner erwiesen haben, demonstrierte Russland in Syrien und in der Region, zu seinen Alliierten zu stehen.

Zudem ist Russland daran interessiert, die Beziehungen zur Türkei im Rüstungssektor zu vertiefen. Nach dem Kauf des russischen Luftabwehrsystems S-400 trotz des Widerstands der USA, ist die Türkei nun auch an der Lieferung moderner russischer Kampfflugzeuge wie der Su-35 und der Su-57 interessiert. Die Rüstungsexportinteressen der Russen gehen dabei mit dem strategischen Wunsch einher, die Beziehungen der Türkei zu den anderen NATO-Mitgliedsstaaten zu verschärfen und die Militärallianz zu destabilisieren. Aber gerade um eine weitere Annäherung zwischen Russland und der Türkei zu verhindern, haben die USA die Kurden verraten.

Nach diesem Durchbruch für Russland in Nordsyrien mutet es geradezu absurd an, wenn die deutsche Verteidigungsministerin mit dem Vorschlag auftritt, die nordsyrische „Sicherheitszone“ durch Friedenstruppen der UN zu kontrollieren. Warum sollte Russland oder die Türkei Anderen überlassen, was sie schon jetzt alleine erledigen können.

Die Befürworter dieses Vorschlages geben zu bedenken, Russland könnte an einer solchen Initiative interessiert sein, um seine Möglichkeiten in Syrien nicht zu überdehnen. Das ist eine naive Illusion. Warum sollte Russland, das unter einem harten Sanktionsregime der EU und der USA steht, mit Deutschland, Frankreich und den Vereinigten in Syrien gemeinsame Sache machen? Um ebendiese Sanktionen loszuwerden? Daran glaubt in Moskau niemand.

Den Anspruch auf Anerkennung als militärische Großmacht darf Russland zu Recht stellen. Trotz der Geländegewinne der russisch geführten Kriegskoalition ist Russland von einer politischen Lösung des Konfliktes aber noch weit entfernt.

Grafik: New York Times

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