Das Szenario eines vorzeitigen Rücktritts von D. Medvedev als Präsident Russlands wird wahrscheinlicher. Durch die Demission rückt der Vorsitzende der Regierung - Vladimir V. Putin - zum amtierenden Präsidenten auf und kann in dieser Funktion die Wahl zum Präsidentenamt, die trotzdem wie geplant am 4. März 2012 stattfinden könnte, bestreiten.

Art.41 (1) und (2) des Gesetzes über die Wahl des Präsidenten Russlands (N 19-ФЗ) vom 10. Jänner 2003 (in der Fassung des Bundesgesetzes vom 21.07.2005 N 93-ФЗ) sieht vor, dass … Continue Reading ››

Aleksej Anatol'evic Navalnyj ist derzeit die charismatischste Führungsfigur der Opposition in Russland. Sein Aufstieg erfolgte in dem Medium, das in Russland die freie Meinungsäußerung aufrecht erhält - das Ru.net, das Internet mit Blogs (v.a. auf Live Journal, Живой Журнал), Info-Agenturen (wie slon.ru) und sozialen Netzwerken (wie V Kontakte). Navalnyj, Jurist, geboren am 4. Juni 1976 in der Region Moskau, hatte sich zunächst (seit 1999) in der sozialliberalen Partei Jabloko engagiert, wurde aber 2007 nach heftiger Kritik an deren damaligen Vorsitzenden Grigorij Javlinskij ausgeschlossen. 2008 begann Navalnyj … Continue Reading ››

Russlands Führung hat bei den Wahlen zur Staatsduma eine ‚kontrollierte Wahlniederlage‘ zugelassen. Das Elitenkartell, das Russland beherrscht, konnte es sich nicht leisten, die Wahl zu stark zugunsten von “Geeintes Russland” zu fälschen. Eine berechenbare und moderate Niederlage war besser, als eine eklatante Fälschung der Ergebnisse. Stimmenverluste kann die Führung nun als Beleg für demokratische Wahlen und freien und fairen Wettbewerb ausgeben. Wären die Stimmenverluste der Staatspartei aber nur gering gewesen, hätte dies für die Bürger dokumentiert, daß die Wahlen eine groteske Inszenierung waren. Der Legitimitätsverlust für … Continue Reading ››

Central Election Commission: 95,71 per cent of voting protocols counted (9:27 a.m. CET): Edinaja Rossija: 49,54; Communist Party: 19.16; Spravedlivaja Rossija: 13.22; LDPR: 11,66; Yabloko: 3.30; Pravoe Delo: 0.59; Patrioty Rossii: 0.97. Central Election Commission: 90,01 per cent of voting protocols counted (3:42 a.m. CET): Edinaja … Continue Reading ››

derStandard.at: Ex-Vizepremier Boris Nemcov spricht im Spiegel-Interview davon, dass eine Revolution in Russland nicht "orange", wie 2004 in der Ukraine, wäre, sondern "braun". Stimmen Sie damit überein?

Gerhard Mangott: Tatsächlich sind durch nationalistische Losungen und Stimmungen mehr Bürger zu mobilisieren als durch liberale und demokratische Konzepte. Letztere sind durch die soziale und wirtschaftliche Verelendung und die korrupten oligarchischen Strukturen der Jelzin-Jahre der Neunziger noch immer diskreditiert. Den nationalistisch-autoritären Wählern bieten sich in Russland viele Alternativen: die linksnationalistischen Kommunisten, die mindestens so nationalistisch, antisemitisch und rassistisch … Continue Reading ››

Russia's long serving Minister of Finance Aleksei Kudrin was forced to resign by long-term lame duck president Dmitri Medvedev. In an astonishing public display Kudrin felt the wrath of Medvedev. After his de-facto demotion at the Edinaya Rossiya convention on September 24th, Medvedev was extremely unnerved by Kudrin's public criticism of Medvedev's alleged economic and financial policy views. Medvedev was most likely shocked that his authority had immediately crumbled with the political class after Putin's announced return to the Kremlin. Medvedev had to act quickly and … Continue Reading ››

The interview is posted on the website of Russki Zhurnal.

In den letzten Wochen wird das russische Wahlfieber von konkurrierenden video-clips verschiedener Lager angeheizt. Nach 'Putin's Armee' (Порву за Путина!) und den 'Medvedev-Girls'  antwortet die oppositionelle 'National-Bolschewistische Partei' von Eduard Limonov - Mitglied der Koalition Drugaya Rossiya ('Das andere Russland') mit einem Niederlage von Putin's Armee (Разгром армии Путина). 'Putin habe sich als Politiker und lider diskreditiert' und solle 'zurücktreten'. Am Ende des Videos feuern die drei Amazonen auf Bären (Symbol der Partei 'Geeintes Russland - Edinaja Rossija -, deren Vorsitzender, aber nicht … Continue Reading ››