Aleksej Navanij ist ein \u00c4rgernis. F\u00fcr Vladimir Putin und den inneren Kreis der Macht. Navalnij ist der charismatische Vertreter einer zersplitterten russischen Opposition, er polarisiert mit kontroversen Ansichten, demonstriert F\u00fchrungsanspruch durch seinen besonderen Mut, seine Kraft, Widerstand zu organisieren und durch seine gro\u00dfe F\u00e4higkeit, mit sozialen Medien junge und j\u00fcngere, gebildete Bev\u00f6lkerungsschichten zu erreichen. Er ist ein \u00c4rgernis f\u00fcr die russische F\u00fchrung, aber keine Gefahr. Freilich ist der Zuspruch zu ihm in den gro\u00dfen St\u00e4dten erheblich st\u00e4rker, aber landesweit ist er vielen Russen unbekannt, l\u00f6st Ablehnung aus und nur 2 Prozent der Russen w\u00fcrden ihn als Pr\u00e4sidenten w\u00e4hlen.<\/p>\n
F\u00fcr Putins Machtanspruch ist Navalnij nicht gef\u00e4hrlich. Warum sollte er ihn vergiften lassen? Putin ist sich klar, dass das in Teilen der russischen Bev\u00f6lkerung zu Verwerfungen f\u00fchren und die Beziehungen Russlands zur EU und den USA belasten w\u00fcrde. Heftige Kritiker Putins meinen, das sei ihm gleichg\u00fcltig, er glaube nicht mehr an gute Beziehungen zum politischen Westen. Mag sein. Es ist auch nicht auszuschlie\u00dfen, dass Putin Navalnij vergiften lie\u00df. Verantwortlich ist Putin jedenfalls f\u00fcr ein politisches Klima, in dem das Leben eines Dissidenten nicht viel wert ist und eine Justiz, die unter politischem Druck niemals Interesse an der Bestrafung der Auftraggeber dieser Verbrechen zeigt.<\/p>\n
Mir scheint aber wahrscheinlicher, dass einer der miteinander rivalisierenden russischen Geheimdienste das Attentat ver\u00fcbt hat. Sie haben Zugang zu diesen Giften, die im Speziallaboren hergestellt werden. Deren Einfluss im russischen Machtgef\u00fcge wird st\u00e4rker, wenn sich die Beziehungen Russlands zum Westen deutlich verschlechtern. Sie h\u00e4tten ein Eigeninteresse daran, durch einen obsz\u00f6nen Mordversuch genau das zu erreichen. Es kann aber auch sein, dass Mitarbeiter des FSB oder der GRU gedungen wurden, f\u00fcr Geld einen Giftstoff an einen russischen Provinzpolitiker zu verkaufen, der Teil der Korruptionsermittlungen Navalnijs war.<\/p>\n
Es gibt noch einige anderen Erkl\u00e4rungen f\u00fcr den Mordversuch. Relevant sind aber die T\u00e4terschaft Putins und\/oder der Geheimdienste, wenn es darum geht, angemessene Reaktionen des politischen Westens anzudenken und zu formulieren. Die Forderungen reichen von diplomatischen Sanktionen bis hin zu restriktiven wirtschaftlichen und finanziellen Massnahmen. In Deutschland und in Osteuropa wird allen voran das Aus f\u00fcr das Gasleitungsprojekt Nord Stream 2 gefordert.<\/p>\n
Als zuletzt Novitschok bei einem russischen Mordversuch eingesetzt wurde, betraf es einen britischen Staatsb\u00fcrger, der im britischen Salisbury sterben sollte. Damals haben die EU und die USA im Verbund russische Diplomaten ausgewiesen. So zynisch es klingt, ist nun ein russischer Staatsb\u00fcrger auf russischem Territorium vergiftet worden. Daher muss der Beobachter die Frage stellen, warum dieses Mal \u00fcber diplomatische Sanktionen hinaus gegangen werden soll. Das ist eine berechtigte Frage.<\/p>\n
Aber das Lager derer ist gro\u00df, die Russland nun \u201eKante zeigen\u201c wollen, Putin \u201eH\u00e4rte\u201c sp\u00fcren lassen wollen und jeden Versuch, aus schierer Notwendigkeit einen Dialog mit Russland aufrecht zu erhalten, demonstrativ verwerfen.<\/p>\n
Der Mordversuch ist ein moralisches Verbrechen und die vermutliche staatliche Beteiligung daran, massiver Grund f\u00fcr Emp\u00f6rung. Nein, das soll man der russischen F\u00fchrung nicht durchgehen lassen. Zeichen der Missbilligung und Worte der Brandmarkung hat sich Russland verdient. Auch sollte Russland vor der Organisation f\u00fcr das Verbot Chemischer Waffen zur Verantwortung gezogen werden, weil die Gifte der Novitschok Gruppe ge\u00e4chtet sind und Russland 2017 erkl\u00e4rt hatte, seine chemischen Waffen vollst\u00e4ndig vernichtet zu haben. Blacklisting, also Kontosperren und Einreiseverbote gegen Jene, die an diesem Verbrechen beteiligt gewesen sein k\u00f6nnten und keinerlei Neigung zeigen, dieses aufzukl\u00e4ren, sind unabdingbar.<\/p>\n
Zus\u00e4tzliche restriktive Massnahmen der EU im Wirtschafts- und Finanzsektor gegen Russland sind aber nicht vern\u00fcnftig. Nat\u00fcrlich kann man die russische F\u00fchrung damit bestrafen; die Folgen aber tr\u00e4fen die B\u00fcrger Russlands. Ein wirtschaftlich instabiles Russland kann auch nicht im aufgekl\u00e4rten europ\u00e4ischen Interesse sein, weil Russland dadurch noch st\u00e4rker zu einem Faktor der politischen Instabilit\u00e4t in Europa werden k\u00f6nnte.<\/p>\n
Zuletzt \u2013 Putin wird Pr\u00e4sident Russlands bleiben. L\u00e4nger wohl, als den meisten lieb ist. Die Zugbr\u00fccken hochzuziehen und Trutzburgen zu errichten, n\u00fctzt niemandem. Die Zusammenarbeit mit Russland wird gebraucht \u2013 in der Klimapolitik, im Kampf gegen organisierte Kriminalit\u00e4t und Terrorismus, aber eben auch f\u00fcr Fortschritte im Konflikt um die Ostukraine. Politik ist von Verantwortungsethik gepr\u00e4gt, nicht von Gesinnungsethik. So sollte es zumindest sein. Moralische Emp\u00f6rung kann letztlich nicht die zukunftsweisende Gestaltung der Beziehungen mit Russland sein. Dieses Russland, das seine Dissidenten ermorden l\u00e4sst, taugt nicht mehr f\u00fcr Reden \u00fcber Ann\u00e4herung durch Handel, Wandel durch wachsende wirtschaftliche Verflechtung. Mit Russland an einem gemeinsamen Europa zu bauen, macht auf absehbare Zeit keinen Sinn. Aber Russland ist nun einmal da, wo es ist \u2013 an unseren Grenzen. Wir k\u00f6nnen die Geografie nicht \u00e4ndern. Wir m\u00fcssen mit Russland umgehen, wie es ist, nicht wie wir es uns w\u00fcnschen. Harte Sanktionen machen aus Russland keinen verantwortlicheren und demokratischen Staat. Vertiefte Gr\u00e4ben und die N\u00e4hrung des russischen Opfermythos bringen uns nicht weiter.<\/p>\n
Publiziert in: Der Standard, Kommentar der Anderen, 5. September 2020.<\/p>\n