Am Anfang steht eine k\u00fchne Tat. Obwohl angesichts des protokollarischen Unterschiedes zwischen einer Ministerin und dem Pr\u00e4sidenten eines anderen Staates g\u00e4nzlich unstatthaft, hatte Au\u00dfenministerin Kneissl die kecke Idee, Vladimir Putin zu ihrer Hochzeitsfeier einzuladen. Der Bundeskanzler war dar\u00fcber nicht informiert. Ob es tats\u00e4chlich so war, oder sich der Kanzler damit nachtr\u00e4glich von dieser Einladung distanzieren wollte, l\u00e4sst sich nicht herausfinden. Freilich \u2013 entgegen allen Erwartungen nahm Vladimir Putin die Einladung an.<\/p>\n
Es ist nun nicht so, dass sich ein alter Schulfreund von Frau Kneissl sich entschieden h\u00e4tte, seiner Klassenkameradin von damals bei deren Hochzeit die Aufwartung zu machen. Es gibt kein Naheverh\u00e4ltnis zwischen Kneissl und Putin. Die beiden kennen einander kaum. Nachdem es also keine pers\u00f6nlichen Bande zwischen beiden gibt, stellt sich die Frage, warum Putin die Einladung angenommen hat. Was waren seine Motive, f\u00fcr kurze 80 Minuten zu dieser Hochzeit zu kommen?<\/p>\n
Zwei \u00dcberlegungen bestimmten die Entscheidung Putins. Zum einen sah er in der Teilnahme an den Feierlichkeiten eine willkommene Gelegenheit, \u00d6ffentlichkeitsarbeit f\u00fcr sich selbst zu leisten. Putin konnte sich \u2013 die staatlichen Medien Russlands haben dabei mitgeholfen \u2013 als charmanter, freundlicher und netter Mann pr\u00e4sentieren, der von der Hochzeitgesellschaft geradezu hofiert wird. Putin ist also nicht der kaltbl\u00fctige, finstere Herrscher mit dem eisigen Blick, sondern ein h\u00f6flicher und lustiger Mann. Putin konnte deutlich machen, dass er keineswegs diplomatisch und politisch isoliert ist, wie die USA es erreichen wollen. In diesem herzlichen \u00d6sterreich ist Putin eben nicht nur zu politischen Diskussionen am Ballhausplatz willkommen; nein, dieses ergebene \u00d6sterreich l\u00e4dt Putin gar zu einem gesellschaftlichen Ereignis wie dieser Hochzeit ein und macht vor ihm einen Knicks.<\/p>\n
Das zweite Motiv Putins war wohl die Aufwertung der FP\u00d6 als Regierungspartei. Putin besuchte eben nicht die Hochzeit der Privatperson Kneissl, sondern die Hochzeit einer FP\u00d6-Ministerin. Auch wenn Frau Kneissl parteilos ist, sie hat das Amt von der FP\u00d6 \u00fcbertragen bekommen. Die FP\u00d6 ist eine russlandfreundliche Partei, die eine hohe ideologische Affinit\u00e4t zur derzeitigen russischen F\u00fchrung aufweist. Die nationalkonservativen und rechten Parteien in der EU sch\u00e4tzen Putins autorit\u00e4ren F\u00fchrungsstil, seine von Gesetzen und Institutionen v\u00f6llig unbeschr\u00e4nkte Herrschaft. Sie sch\u00e4tzen den Wagemut Putins, gegen die USA aufzutreten. Stolz wird auf gemeinsame sozialkonservative Werte verwiesen \u2013 die christliche Identit\u00e4t, die Bedeutung der traditionellen Familie, die Ablehnung eines kosmopolitischen und globalistischen Weltbildes.<\/p>\n
Die FP\u00d6 hat sich immer schon gegen die Sanktionen der EU gegen Russland ausgesprochen und deren Aufhebung verlangt. Sie dr\u00e4ngt seit ihrer Regierungsbeteiligung auf eine russlandfreundlichere Politik. Diese FP\u00d6 \u2013 es war an der Hochzeit auch die ganze Ministerriege der FP\u00d6 zugegen \u2013 sollte als Partner in der \u00f6sterreichischen Regierungskoalition aufgewertet werden. Eine Partei sollte f\u00fcr ihre Ergebenheit belohnt werden.<\/p>\n
Der Besuch Putins war ganz ausgezeichnet f\u00fcr die G\u00e4steliste von Frau Kneissl, sehr gut f\u00fcr die FP\u00d6 \u2013 und nachteilig f\u00fcr unser Land. \u00d6sterreich war bisher schon von einigen Mitgliedsstaaten der EU als ein Land angesehen gewesen, das ein Sonderverh\u00e4ltnis zu Russland suche, einen eigenwilligen Sonderweg. Vor allem im Vereinigten K\u00f6nigreich, in Polen oder den baltischen Staaten fiel nicht selten die Wendung von \u00d6sterreich als dem trojanischen Pferd Russlands in der EU.<\/p>\n
Das k\u00f6nnte der Bundesregierung zun\u00e4chst einfach egal sein \u2013 w\u00e4re da nicht der erkl\u00e4rte Wunsch der Regierung, allen voran der des Kanzlers, zwischen der Europ\u00e4ischen Union und Russland Br\u00fcckenbauer zu sein. Ein Vermittler, der sich um Ann\u00e4herung, Dialog und am Ende vielleicht um Auss\u00f6hnung bem\u00fcht. Das ist auch ein wesentliches Ziel des Landes, das derzeit den Ratsvorsitz in der Europ\u00e4ischen Union und damit etwas mehr Gewicht und Gestaltungsspielraum als gew\u00f6hnlich. Die Regierung will vor allem einen informellen Dialog zwischen den Institutionen der EU \u2013 der Kommission und dem Parlament – und Russland ansto\u00dfen. Das ist ein legitimes au\u00dfenpolitisches Ziel. Dialog zu f\u00f6rdern, wenn die Konflikte ausufern, ist sinnvoll.<\/p>\n
Dieses Ziel ist an sich schon ein k\u00fchnes Vorhaben, wird doch die Au\u00dfenpolitik der Union, vor allem gegen\u00fcber einer Gro\u00dfmacht wie Russland, von den informellen F\u00fchrern der EU, Deutschland und Frankreich vorgezeichnet. Das war auch von Anfang an schwierig, weil einige Mitgliedsstaaten der EU argw\u00f6hnisch \u00fcber die Motive f\u00fcr das Vorgehen der \u00f6sterreichischen Regierung nachdachten. Nach dem Besuch Putins bei der Hochzeitsfeier von Frau Kneissl, ist dieses Vorhaben schlicht unm\u00f6glich geworden. Kneissl hat mit dieser kecken Einladung die gesamte Russlandstrategie der Bundesregierung torpediert. \u00d6sterreich hat dadurch noch mehr an Glaubw\u00fcrdigkeit verloren und wohl endg\u00fcltig den Ruf verloren, ein \u201eehrlicher Makler\u201c bei der Wiederann\u00e4herung der EU und Russlands zu sein.<\/p>\n
Ein Sonderverh\u00e4ltnis zu Russland anzustreben, musste sich die Regierung schon im April anh\u00f6ren, als \u00d6sterreich zusammen mit wenigen anderen EU-Mitgliedern sich weigerte, als Reaktion auf die von der britischen Regierung Russland vorgeworfene T\u00e4terschaft des Nervengiftanschlages gegen Sergej Skripal, keine russische Diplomaten ausgewiesen zu haben. Das mag zwar eine durchaus sinnvolle Entscheidung gewesen sein, weil die britische Regierung keine eindeutigen Beweise vorlegen konnte, aber es n\u00e4hrte die Erz\u00e4hlung von \u00d6sterreichs Sonderweg gegen\u00fcber Russland. Nun ist das Image durch die Einladung Putins zu dieser Hochzeitsfeier noch weiter besch\u00e4digt.<\/p>\n
Aber auch Kneissl pers\u00f6nlich ist als Au\u00dfenministerin nachhaltig besch\u00e4digt. Bei ihren Amtskollegen wird sie f\u00fcr den Tanz mit Putin wohl keine Anerkennung finden; es wird ihr viel mehr au\u00dfenpolitischer Dilettantismus vorgeworden, Putin durch die Einladung eine willkommene B\u00fchne geboten zu haben. So sehr sie sich auch \u00fcber die 80 Minuten mit Putin gefreut haben d\u00fcrfte \u2013 sie wird erkennen, wie sie ihrem Ruf und ihrem Ansehen au\u00dferhalb von Russland geschadet hat. Schon liest man die Wendung, Frau Kneissl habe sich als \u201en\u00fctzlicher Idiot\u201c f\u00fcr Putin hergegeben.<\/p>\n
Im Au\u00dfenministerium hat man sich beeilt zu erkl\u00e4ren, dass sich durch das Sommertheater in der Steiermark die Au\u00dfenpolitik \u00d6sterreichs nicht \u00e4ndern werde. Das gilt bei vielen Partnerl\u00e4ndern aber nicht als eine Beruhigung, sondern als eine gef\u00e4hrliche Drohung. Warum f\u00fchlte man im Au\u00dfenministerium \u00fcberhaupt die Notwendigkeit, sich zu rechtfertigen, wenn die Einladung doch angeblich v\u00f6llig in Ordnung gewesen sein soll.<\/p>\n
Der Ruf der \u00f6sterreichischen Bundesregierung im Ausland mag nun ramponiert sein, aber in Russland gelten wir nun als enge Freunde. Das wird auch seinen Nutzen haben. Die Handelsbeziehungen, die nach dem Ende der Rezession in Russland im vergangenen Jahr, wieder st\u00e4rker werden, k\u00f6nnen davon profitieren. Auch der Marktzugang f\u00fcr \u00f6sterreichische Unternehmen in Russland k\u00f6nnte mit dem politischen Segen der russischen Regierung erleichtert werden. Finanziell k\u00f6nnte sich die ganze Posse vielleicht auszahlen. Wer k\u00fcmmert sich da schon um seinen Ruf.<\/p>\n
<\/p>\n
Foto: news.at<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Am Anfang steht eine k\u00fchne Tat. Obwohl angesichts des protokollarischen Unterschiedes zwischen einer Ministerin und dem Pr\u00e4sidenten eines anderen Staates g\u00e4nzlich unstatthaft, hatte Au\u00dfenministerin Kneissl die kecke Idee, Vladimir Putin zu ihrer Hochzeitsfeier einzuladen. Der Bundeskanzler war dar\u00fcber nicht informiert. Ob es tats\u00e4chlich so war, oder sich der Kanzler damit nachtr\u00e4glich von dieser Einladung distanzieren … Continue reading Politische Unvernunft<\/span>