Die Ank\u00fcndigung Vladimir Putins, einen substantiellen Teil der russl\u00e4ndischen Streitkr\u00e4fte aus Syrien abzuziehen war \u00fcberraschend. Dennoch kann der R\u00fcckzug erkl\u00e4rt werden.<\/p>\n
Zun\u00e4chst damit, dass Russland die meisten der strategischen Ziele, die es mit der milit\u00e4rischen Intervention im Herbst 2015 verbunden hatte, erreicht hat. Russland wollte eine Implosion des Regimes von al-Assad und damit auch der staatlichen Strukturen in Syrien verhindern. Das Regime, das durch den Vormarsch der milit\u00e4rischen Kr\u00e4fte der Opposition in den vorangegangenen Monaten stark geschw\u00e4cht worden war, sollte stabilisiert, durch \u00a0milit\u00e4rische Gel\u00e4ndegewinne abgesichert und seine Position im Rahmen eines noch zu definierenden Verhandlungsprozesses gest\u00e4rkt werden. Russland hat mit seiner Intervention in Syrien niemals versucht, eine milit\u00e4rische L\u00f6sung des Konfliktes zu erzielen. Das w\u00e4re mit dem beschr\u00e4nkten Einsatz von milit\u00e4rischem Ger\u00e4t und Personal auch nicht erreichbar gewesen.<\/p>\n
Das zweite strategische Ziel Russlands, das mit der Milit\u00e4rintervention angestrebt wurde, ist auch erreicht worden. Russland machte deutlich, dass seine modernisierten Streitkr\u00e4fte Macht auch in entferntere Regionen projizieren kann. Die Intervention stellte klar, dass eine L\u00f6sung der Syrienkrise ohne Russland und gegen die Interessen Russlands nicht zu erzielen ist. Auch dokumentierte Russland mit dem milit\u00e4rischen Engagement in Syrien, dass es eine Gro\u00dfmacht ist, die ihre Interessen in entfernten Regionen durchsetzen will und kann.<\/p>\n
Die Ank\u00fcndigung eines teilweisen R\u00fcckzugs jetzt, ist aber der Wiederaufnahme der Genfer Gespr\u00e4che zwischen Vertretern der syrischen Regierung und der bewaffneten Opposition geschuldet. Russland macht al-Assad deutlich, dass mit Russland eine milit\u00e4rische L\u00f6sung nicht drinnen ist. Stattdessen soll al-Assad zu einer politischen L\u00f6sung gezwungen werden, die substantielle Zugest\u00e4ndnisse der syrischen F\u00fchrung, mutmasslicherweise auch den R\u00fccktritt von al-Assad miteinschliesst. Al-Assad hatte sich der Illusion hingegeben, dass mit dem russl\u00e4ndischen milit\u00e4rischen Engagement eine ausschliesslich milit\u00e4rische L\u00f6sung erzielt werden. Noch vor wenigen Wochen stellte al-Assad klar, ganz Syrien zuzr\u00fcckzuerobern zu wollen – nur um sich eine scharfe Abmahnung Russlands einzuholen. Noch vor wenigen Tagen schliesslich erkl\u00e4rte Syriens Au\u00dfenminister Muallim, dass die Frage des R\u00fccktritts von al-Assad f\u00fcr die syrische Verhandlungsdelegation in Genf eine “rote Linie” bedeuten w\u00fcrde und vorgezogene Pr\u00e4sidentenwahlen auszuschliessen seien. Das war klar gegen die Interessen Russlands gerichtet. Nun hat Moskau klargemacht, dass al-Assad nicht auf die bedingungslose Hilfe Russlands rechnen kann und an einer politischen L\u00f6sung teilhaben muss.<\/p>\n
Der Teilr\u00fcckzug beinhaltet ein kleines Risiko – Teile der jihadistischen und nicht-jihadistischen Opposition k\u00f6nnte der russische Teilr\u00fcckzug ermuntern, doch wieder auf eine milit\u00e4rische L\u00f6sung zu setzen. Dem hat Russland vorgebeugt: zwar sollen Flugzeuge und Personal aus Syrien abgezogen werden, die milit\u00e4rische Infrastruktur aber bleibt erhalten – die Marinebasis in Tartus und der Luftwaffenst\u00fctzpunkt s\u00fcdlich von Latakia. Sollten die K\u00e4mpfe erneut ausbrechen, k\u00f6nnte Russland seine milit\u00e4rische Pr\u00e4senz in Syrien wieder aufbauen.<\/p>\n
Schlie\u00dflich dient der Teilr\u00fcckzug auch dazu, das Verh\u00e4ltnis zwischen Russland und den USA zu verbessern. Damit hat Russland eine leicht \u00fcberpr\u00fcfbare Vorleistung zugunsten des diplomatischen Prozesses gemacht. Russland erwartet nun umgekehrt, dass die USA ihre B\u00fcndnispartner T\u00fcrkei und Saudi Arabien auch dazu zwingen, auf ihre Klienten in Syrien einzuwirken, konstruktiv an einer Verhandlungsl\u00f6sung mitzuwirken.<\/p>\n
Der R\u00fcckzug und die Verhandlungen in Genf machen eine L\u00f6sung in Genf m\u00f6glicher. Es bleiben aber noch zahlreiche Fallstricke erhalten, die zum Scheitern der Gespr\u00e4che f\u00fchren k\u00f6nnten. Eine L\u00f6sung ist also m\u00f6glicher, aber nicht wahrscheinlich geworden.<\/p>\n
Foto:\u00a0https:\/\/commons.wikimedia.org\/wiki\/File:Sukhoi_Su-34,_Russia_-_Air_Force_AN2184239.jpg<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Die Ank\u00fcndigung Vladimir Putins, einen substantiellen Teil der russl\u00e4ndischen Streitkr\u00e4fte aus Syrien abzuziehen war \u00fcberraschend. Dennoch kann der R\u00fcckzug erkl\u00e4rt werden. Zun\u00e4chst damit, dass Russland die meisten der strategischen Ziele, die es mit der milit\u00e4rischen Intervention im Herbst 2015 verbunden hatte, erreicht hat. Russland wollte eine Implosion des Regimes von al-Assad und damit auch der … Continue reading Russlands Abzug aus Syrien<\/span>