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H\u00f6lzern wirkt er noch im Umgang mit dem Wahlvolk; der junge Jurist, der sich noch nie um ein Wahlamt bem\u00fcht hat, wirkt unge\u00fcbt, steif und bisweilen etwas hilflos. Medvedev ist bedachter und besonnener als sein Vorg\u00e4nger. Die scheue Zaghaftigkeit st\u00f6rt auch nicht wirklich \u2013 schon gar nicht in gelenkten Wahlen. Auch wenn seine Ideen und Konzepte dem Wahlvolk kaum bekannt sind, kann Medvedev als moderater und liberaler Reformer gelten.<\/p>\n
Sein Regierungsprogramm hat Medvedev vor wenigen Tagen in einer Rede in Krasnojarsk bereits detailliert skizziert. Die weitere Absenkung der Steuerlast, budget\u00e4re Ausgabendisziplin, verst\u00e4rkter Schutz der Eigentumsrechte durch rechtsstaatlich eingehegte Gerichte z\u00e4hlen zu den wesentlichen Merkmalen seiner Wirtschafts- und Finanzpolitik.<\/p>\n
Aber auch sozial-, bildungs- und gesundheitspolitische Reformen werden seine Pr\u00e4sidentschaft kennzeichnen: ohne verbesserte Ausbildung und medizinische Versorgung, ohne F\u00f6rderung von Familien mit Kindern wird Russland nicht \u00fcber eine ausreichende Zahl an gesunden, gut ausgebildeten und innovativen Arbeitskr\u00e4ften verf\u00fcgen. Diese Reformen kommen ohnehin sp\u00e4t, denn das Land wird bereits in wenigen Jahren mit einem Mangel an gut ausgebildeten Arbeitskr\u00e4ften konfrontiert sein.<\/p>\n
Au\u00dfen- und sicherheitspolitisch wird Medvedev kurzfristig keine Akzente setzen. Der Jurist ist darin v\u00f6llig unerfahren \u2013 kaum hilfreich angesichts der gespannten Beziehungen Russlands mit EU und USA. Das \u00fcberhebliche und aggressive Auftreten Russlands wird sich daher kurzfristig nicht ver\u00e4ndern; innovative Elemente sind nicht zu erwarten. \u00c4hnliches gilt f\u00fcr die Au\u00dfenwirtschafts- und die Energiepolitik. Die aggressive, mehr gewinn- als machtpolitisch motivierte Gasexportpolitik und die fortgesetzte Renationalisierung der Erd\u00f6lwirtschaft werden anhalten.<\/p>\n
Zwei \u00c4u\u00dferungen Medvedevs in den letzten Wochen wurden aber kaum registriert: In Krasnojarsk erkl\u00e4rte der Anw\u00e4rter, zuk\u00fcnftig sollten sich Staatsbeamte aus den Aufsichtsr\u00e4ten der strategischen Industriebetriebe des Landes zur\u00fcckziehen. Das war eine klare Kampfansage an den radikalen Fl\u00fcgel der Sicherheitsdienste (siloviki); allen voran an das Lager um Igor Se\u010din, den Aufsichtsratsvorsitzenden des staatlichen \u00d6lunternehmens Rosneft, der auch stv. Leiter des Pr\u00e4sidialamtes ist. Zu diesem Lager geh\u00f6ren auch Viktor Ivanov, Aufsichtsratsvorsitzender beim R\u00fcstungsunternehmen Almaz Antej und bei der staatlichen Fluglinie Aeroflot und Alexander Bastrykin, Aufsichtsratsmitglied bei Rosatom und Leiter der ber\u00fcchtigten Untersuchungsbeh\u00f6rde der Generalstaatsanwaltschaft.<\/p>\n
Medvedev selbst war nie Mitglied der Nachrichtendienste; zu seinen Unterst\u00fctzern z\u00e4hlen dennoch gem\u00e4\u00dfigte Mitglieder der siloviki wie der Leiter des Pr\u00e4sidialen Sicherheitsdienstes Zolotov und der Leiter der Drogenkontrollbeh\u00f6rde \u010cerkessov.<\/p>\n
In einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin Itogi hat Medvedev aber auch mit einer anderen Aussage aufhorchen lassen. Russland werde ohne starke Pr\u00e4sidialmacht zerfallen und es k\u00f6nne nur einen Pr\u00e4sidenten geben \u2013 nicht zwei oder drei. Das war eine deutliche Antwort auf eine Bemerkung Putins wenige Tage zuvor; Putin hatte gemeint, zwar sei der Pr\u00e4sident der H\u00fcter der Verfassung, die h\u00f6chste exekutive Autorit\u00e4t liege aber beim Vorsitzenden der Regierung.<\/p>\n
Darin ist bereits die Saat eines Zwistes zwischen Dmitrij Medvedev und seinem Mentor Vladimir Putin angelegt. Sowohl die politische Kultur als auch die verfassungsrechtliche Ordnung kennen nur die monokratische Herrschaftspraxis eines starken Pr\u00e4sidenten. Die Regierung ist dem Pr\u00e4sidenten nachgeordnet; er kann diese jederzeit entlassen, jede ihrer Entscheidungen aufheben und einfachgesetzlich ist auch festgelegt, dass die zentralen Ministerien \u2013 Verteidigung, Inneres, \u00c4u\u00dferes und die Nachrichtendienste \u2013 ausschlie\u00dflich dem Pr\u00e4sidenten unterstellt und nur diesem berichtspflichtig sind. Die Exekutive ist in Russland damit asymmetrisch angelegt; der Vorsitzende der Regierung ist das deutlich schw\u00e4chere Verfassungsorgan.<\/p>\n
Das aber ist nur ein Grund, warum Putins Entscheidung, in die Regierung zu wechseln, \u00fcberraschte. Dazu kommt n\u00e4mlich die politische Asymmetrie der beiden Staats\u00e4mter: Es ist der Pr\u00e4sident, der \u00fcber politischen Einfluss und wirtschaftliche Macht entscheidet. Funktion\u00e4re, die derzeit noch Putin ihre Loyalit\u00e4t bezeugen, k\u00f6nnten bald schon in das Lager des neuen Pr\u00e4sidenten wechseln.<\/p>\n
Auch wird die neue Regierung Russlands schmerzhafte soziale Strukturreformen vorantreiben m\u00fcssen: die Freigabe der Gaspreise f\u00fcr die Privathaushalte, die Erh\u00f6hung der Preise f\u00fcr kommunale Dienstleistungen (Wasser- und Elektrizit\u00e4tsversorgung, Abwasser, M\u00fcll) aber auch die Strukturreformen in der Landwirtschaft werden Unmut in der Bev\u00f6lkerung erzeugen; der Zorn der B\u00fcrger trifft aber immer die Regierung, niemals den Pr\u00e4sidenten, der gleichsam unantastbar den Alltagsgesch\u00e4ften entzogen scheint.<\/p>\n
Warum aber ist Putin dennoch geneigt, das Amt des Regierungsvorsitzenden zu \u00fcbernehmen? Viele Beobachter meinen, Medvedev, der ungelenke Z\u00f6gling Putins w\u00fcrde sich mit der Rolle als technischer Pr\u00e4sident begn\u00fcgen und gleichsam in einem historisch einzigartigen Rollenverzicht der faktischen Abwertung des Pr\u00e4sidentenamtes zustimmen. Medvedev aber ist keine willf\u00e4hrige und f\u00fchrungsschwache Pers\u00f6nlichkeit; als Aufsichtsratsvorsitzender von Gazprom hat er dies h\u00e4ufig bewiesen.<\/p>\n
Anzunehmen ist vielmehr, dass Putin f\u00fcr eine gewisse Zeit als wachsame graue Eminenz das Ringen um die Macht, das sich in den n\u00e4chsten Monaten versch\u00e4rfen wird, zu beobachten. Putins Ziel ist wohl, die Stellung Medvedevs zu st\u00e4rken; ihn dabei zu unterst\u00fctzen, die Falken der siloviki einzuhegen und sie an der Obstruktion pr\u00e4sidentieller Entscheidungen zu hindern. Medvedev wird seine Autorit\u00e4t, \u00e4hnlich wie Putin in den ersten Monaten seiner Amtszeit, nur langsam entfalten k\u00f6nnen; daf\u00fcr braucht er die Unterst\u00fctzung seines Mentors. Gelingt es Medvedev sich durchzusetzen, ist es wahrscheinlich, dass sich Putin in die zweite Reihe zur\u00fcckziehen wird. Scheitert Medvedev aber, gelingt es ihm nicht, die Kontrolle \u00fcber die widerstreitenden Lager zu erlangen, kann Putin als Regierungsvorsitzender intervenieren und die Macht wieder an sich rei\u00dfen. Ein fr\u00fchzeitiger R\u00fccktritt Medvedevs w\u00e4re dann nicht ausgeschlossen.<\/p>\n
Medvedev ist in diesem Ringen aber nicht nur auf Putin angewiesen; zwei Lager formieren sich derzeit, um ihm den R\u00fccken zu st\u00e4rken. Das sind zum einen die liberalen siloviki, die bereit sind, mit Medvedev eine Zweckkoalition gegen die Falken der Nachrichtendienste einzugehen. Wichtiger aber ist das andere Lager: Gefolgsleute Boris Jelzins kehren an die vorderste Front zur\u00fcck, allen voran der Direktor des staatlichen<\/p>\n<\/div>\n
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Das Lager der Getreuen um Medvedev hingegen ist noch klein; dazu geh\u00f6ren vor allem ehemalige Studierende aus Sankt Petersburg: Anton Ivanov, der Vorsitzende des Obersten Schiedsgerichtes und die Verfassungsrichter Sergej Kazancev und Sergej Mavrin. Dazu kommen Mitstreiter aus den R\u00e4ngen von Gazprom, allen voran Vorstandsmitglied \u010cuj\u010denko.<\/p>\n
Medvedev wird also in den ersten Monaten seiner Amtszeit mit einer un\u00fcbersichtlichen Lage konfrontiert sein: nachrichtendienstliche Falken, die ihn zu obstruieren versuchen, die R\u00e4delsf\u00fchrer der Raubprivatisierung der neunziger Jahre, in deren Schlepptau sich Oligarchen wie Oleg Deripaska befinden und die liberalen siloviki, f\u00fcr die Volo\u0161in und \u010cubajs aber Erzfeinde sind. Eine riskante Konstellation, in der Medvedev Anleitung und Unterst\u00fctzung braucht. Vladimir Putin ist bereit, ihm diese zu geben. An den S\u00e4uberungen in der Regierung und im Pr\u00e4sidialamt wird zu erkennen sein, wer sich letztlich durchsetzen wird.<\/p>\n
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Foto: Reuters\/RIA Novosti<\/span> H\u00f6lzern wirkt er noch im Umgang mit dem Wahlvolk; der junge Jurist, der sich noch nie um ein Wahlamt bem\u00fcht hat, wirkt unge\u00fcbt, steif und bisweilen etwas hilflos. Medvedev ist bedachter und besonnener als sein Vorg\u00e4nger. Die scheue Zaghaftigkeit st\u00f6rt auch nicht wirklich \u2013 schon gar nicht in gelenkten Wahlen. Auch wenn seine Ideen und … Continue reading Medvedev: An der Leine oder doch am Ruder<\/span>
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