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\u2018Kremlin political intrigues are comparable to a <\/span>bulldog fighting under a rug. An outsider only hears the growling, and when he sees the bones fly out from beneath it is obvious who won.\u2019 <\/span>In diesen Tagen ist Churchills Diktum \u00fcber Stalin beinahe ein Trost f\u00fcr die Russlandforscher, die mit Deutungen des anstehenden Machtwechsels in Russland von den Geschehnissen immer wieder \u00fcberrollt und widerlegt werden.<\/p>\n Putin will also der Regierung vorstehen wenn Dmitri Medvedev in den Kreml einziehen sollte. Dies war lange als eine unwahrscheinliche Variante angesehen worden, nunmehr scheint sie aber das tats\u00e4chliche Drehbuch zu sein. Bevor Putin das Angebot Medvedevs, die Leitung der Regierung zu \u00fcbernehmen, noch nicht angenommen hatte, war zu vermuten, dass hinter dem Angebot lediglich die Absicht stand, die Wahlchancen Medvedevs zu bef\u00f6rdern; ganz nach der Losung: \u201aStimmen Sie f\u00fcr Medvedev und sie bekommen Putin gleich dazu\u2018.<\/p>\n Mit der von Putin am Wahlkongress von Edinaja Rossija eingegangenen Selbstverpflichtung ist zwar dieser Effekt noch st\u00e4rker gegeben; nun k\u00f6nnen die W\u00e4hler scheinbar sicher davon ausgehen, dass Putin auch nach den Wahlen im M\u00e4rz im Zentrum der Macht verbleiben wird. Aber welche Absicht kann hinter diesem Drehbuch stehen?<\/p>\n De jure ist das Amt des Regierungsvorsitzenden gegen\u00fcber dem Pr\u00e4sidenten v\u00f6llig abgewertet. Der Pr\u00e4sident kann nach den Regeln der Verfassung alle Regierungsentscheidungen aufheben, kann den Kabinettssitzungen vorstehen, hat sich durch Dekret im J\u00e4nner 1994 auch alle relevanten Ministerien unterstellt: Au\u00dfen-, Verteidigungs-, Innen-, Justizministerium, die Direktoren des Inlands- und des Auslandsgeheimdienstes (FSB und SVR), aber auch des milit\u00e4rischen Aufkl\u00e4rungsdienstes (GRU). Der Pr\u00e4sident kann die Regierung jederzeit ohne Angaben von Gr\u00fcnden entlassen. Die Regierung zu leiten, ist daher keine machtgestaltende, sondern eine koordinierende und ausf\u00fchrende Aufgabe.<\/p>\n Manche erkl\u00e4ren sich die Entscheidung Putins, dieses Amt dennoch zu \u00fcbernehmen, mit der angeblichen Durchsetzungsschw\u00e4che Medvedevs und mit der pers\u00f6nlichen Loyalit\u00e4t Medvedevs gegen\u00fcber Putin. De jure \u00fcbergeordnet, w\u00fcrde Medvedev nach dieser Deutung de facto die Macht in die H\u00e4nde Putins legen. Dagegen spricht, dass Medvedev zwar als loyal gelten kann und nach au\u00dfen tats\u00e4chlich wie ein eingesch\u00fcchterter Z\u00f6gling Putins wirkt. Das hat aber auch auf Putin zugetroffen, als dieser wie ein Schuljunge von Jelzin \u00fcber seinen Wahl zum Nachfolger informiert wurde. Zudem ist die Leitung des Aufsichtsrates von Gazprom, die Medvedev noch inne hat, nicht gerade ein Amt, das einem unerfahrenen, durchsetzungsschwachen Mann \u00fcbertragen worden w\u00e4re<\/p>\n Wenn Medvedev also keine schwache F\u00fchrungspers\u00f6nlichkeit ist und als Pr\u00e4sident de jure \u00fcber der Regierung steht, w\u00e4re ein F\u00fchrungskollektiv Medvedev-Putin h\u00f6chst riskant und grunds\u00e4tzlich instabil. Dies umso mehr, als mit dem Einzug eines neuen Pr\u00e4sidenten in den Kreml sich Loyalit\u00e4ten rasch \u00e4ndern, denn der neue Zar verf\u00fcgt \u00fcber die Macht, Pfr\u00fcnde neu zu verteilen.<\/p>\n Wenn alle diese Faktoren aber zutreffen, warum hat sich Putin aber dennoch f\u00fcr diese Variante entschieden? Kein Russlandforscher ist in der Lage, zu wissen, was der Grund daf\u00fcr ist; m\u00f6glich ist nur, auf h\u00f6chstem Informationsniveau zu deuten und zu verstehen suchen. Meine Sicht der Dinge ist daher, dass die Ank\u00fcndigung Putins nicht nur den Zweck verfolgt, bis zuletzt nicht als \u201alame duck\u2018 zu erscheinen, sondern dazu dienen soll, die derzeitige Instabilit\u00e4t in den F\u00fchrungsr\u00e4ngen unter Kontrolle zu halten.<\/p>\n Bereits in den vergangenen Monaten hat sich die \u2013 mitunter auch gewaltsame \u2013 Auseinandersetzung zwischen verschiedenen Lagern der Sicherheitsdienste, der siloviki, versch\u00e4rft. Wechselseitige Verhaftungen und Intrigen waren an der Tagesordnung. Im Zentrum standen die \u201ahard core siloviki\u2018 um FSB-Direktor Patru\u0161ev, dem stv. Leiter des Pr\u00e4sidialamtes Se\u010din, dem Leiter der staatsanwaltschaftlichen Untersuchungsbeh\u00f6rde Bastrykin und dem stv. FSB-Direktor Bortnikov. Zuletzt hatte diese Fraktion den stv. Finanzminister Stor\u010dak, der Medvedev und Finanzminister Kudrin nahesteht, verhaften lassen.<\/p>\n Inmitten dieser gef\u00e4hrlichen Unruhe, hat sich Putin f\u00fcr Medvedev entschieden und damit den siloviki eine herbe Niederlage beigef\u00fcgt. Letztere waren und sind aber nicht bereit, diese einfach hinzunehmen; zu viel an Macht und Einfluss steht auf dem Spiel.<\/p>\n Hier setzt auch meine Erkl\u00e4rung f\u00fcr Putins Entscheidung, die Regierungsleitung zu \u00fcbernehmen, an. Putin k\u00f6nnte damit zwei Ziele zu erreichen versuchen: Zum einen wird durch seinen, wenn auch abgestuften, Verbleib an der Macht den siloviki signalisiert, dass deren Interessen nicht v\u00f6llig marginalisiert, sondern durch Putin zumindest in den Grundz\u00fcgen gesichert werden.<\/p>\n Zum anderen \u2013 und dies scheint mir die wichtigste Absicht Putins zu sein \u2013 versucht Putin damit, Medvedev Zeit zu geben, nach der Wahl zum Pr\u00e4sidenten seine Autorit\u00e4t auszuweiten, bis dieser de facto stark genug ist, die bisherige Funktion Putins zu \u00fcbernehmen, gleichsam als Vermittler zwischen den rivalisierenden Lagern stabilisierend zu wirken.<\/p>\n Putins Entscheidung k\u00f6nnte daher weniger seinem pers\u00f6nlichen Machterhalt, sondern mehr der Wahrung der Systemstabilit\u00e4t geschuldet sein. Aber vielleicht sehen wir noch immer zu wenige Gebeine der sich zerfleischenden Hunde \u2026.<\/p>\n Dieser Kommentar erscheint am 19. Dezember 2007 in der Tageszeitung ‘Der Standard’ in einer durch die Redaktion leicht ver\u00e4nderten Version.<\/p>\n Foto: http:\/\/www.petplanet.co.uk\/petplanet\/breeds\/Bulldog.htm<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" \u2018Kremlin political intrigues are comparable to a bulldog fighting under a rug. An outsider only hears the growling, and when he sees the bones fly out from beneath it is obvious who won.\u2019 In diesen Tagen ist Churchills Diktum \u00fcber Stalin beinahe ein Trost f\u00fcr die Russlandforscher, die mit Deutungen des anstehenden Machtwechsels in Russland … Continue reading Fighting bulldogs under a rug<\/span>