„Russland wird in Syrien im Morast versinken – wie die Sowjetunion damals in Afghanistan.“ Diese Prognose des, im Syrienkonflikt so zögerlichen, Barack Obama hat sich nicht bewahrheitet. Mit der militärischen Intervention im September 2015 hat Russland seine Interessen in Syrien bisher alle durchgesetzt. Russland wurde zum entscheidenden Akteur in Syrien, der nahezu alle Fäden in der Hand hält. Um den Fall von al-Assad und die Machtergreifung einer sunnitisch-islamistischen Regierung und einen möglichen Staatszerfall zu verhindern, hat Russland in einer Kriegskoalition mit dem Iran, schiitischen Milizen und den Truppen al-Assads – der Syrischen Arabischen Armee – die jihadistischen und moderaten Aufständischen systematisch zurückgedrängt. Dies nicht zuletzt im Rückgriff auf … Continue Reading ››

Die Östliche Partnerschaft (Eastern Partnership, EaP) wurde vor zehn Jahren auf dem Treffen des Europäischen Rats am 7. Mai 2009 in Prag beschlossen – als Aufwertung der Östlichen Dimension im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik (European Neighbourhood Policy, ENP). Das Programm beruhte ursprünglich auf einer Initiative der Regierungen Polens und Schwedens. Der Zusammenhang zwischen dieser neuen Linie in den Außenbeziehungen der Europäischen Union (EU) und dem Krieg zwischen Georgien und Russland im August 2008 war unverkennbar; sie war von vielen Staaten als Antwort auf die gewalt- und risikobereite, aggressive Außenpolitik Russlands in seiner unmittelbaren Nachbarschaft gesehen worden.[1] Russlands westlichen … Continue Reading ››

Gemeinsam mit Prof. Dr. Martin Senn

Gemeinsam mit Prof. Martin Senn

Nukleare Rüstungskontrolle war eine große Errungenschaft des Ost-West Konfliktes. Mit ihr schien die menschliche Vernunft wieder die Oberhand über die Unvernunft einer eskalierenden Rüstungsdynamik zwischen den USA und Russland zu erlangen. Dieser Tage tritt jedoch wieder das Gegenteil ein. Während die nukleare Rüstungsdynamik durch zusätzliche Akteure und Technologien komplexer ist als noch zu Zeiten der Blockkonfrontation, wird das über Jahrzehnte entstandene Gefüge der Rüstungskontrolle zusehendes fragiler. Einiges deutet sogar darauf hin, dass es schon bald gänzlich kollabieren könnte.

Im Kern der Rüstungskontrolle steht die … Continue Reading ››

Am Anfang steht eine kühne Tat. Obwohl angesichts des protokollarischen Unterschiedes zwischen einer Ministerin und dem Präsidenten eines anderen Staates gänzlich unstatthaft, hatte Außenministerin Kneissl die kecke Idee, Vladimir Putin zu ihrer Hochzeitsfeier einzuladen. Der Bundeskanzler war darüber nicht informiert. Ob es tatsächlich so war, oder sich der Kanzler damit nachträglich von dieser Einladung distanzieren wollte, lässt sich nicht herausfinden. Freilich – entgegen allen Erwartungen nahm Vladimir Putin die Einladung an.

Es ist nun nicht so, dass sich ein alter Schulfreund von Frau Kneissl sich entschieden hätte, seiner Klassenkameradin von damals bei deren Hochzeit die Aufwartung zu … Continue Reading ››